AfD Schleswig-Holstein

Dem Einschleppen todbringender Krankheiten wie TBC ist Tür und Tor geöffnet - Resistenter Tuberkulose-Stamm bei Flüchtlingen entdeckt

Details: Kategorie: Deutschland; Erstellt: Freitag, 20. April 2018 16:55

Pressemeldung der AfD-Landesvorsitzenden Doris v. Sayn-Wittgenstein

Das Robert-Koch-Institut hat in mehreren Veröffentlichungen auf den Zusammenhang von Tuberkulose-Erkrankungen in der Bundesrepublik Deutschland und dem Zuzug von „Flüchtlingen“ hingewiesen. Die Hauptherkunftsländer von TBC-Patienten sind Somalia, Eritrea, Afghanistan, Syrien und Rumänien.

Am 6. Februar veröffentlichte die „Schleswig-Holsteinische Zeitung“ (shz) den Artikel „Häufige Infektionen bei Flüchtlingen: Gefährliche Tuberkulose in Deutschland auf dem Vormarsch". Die „shz“ führte aus: „Inzwischen steht fest: Die Zahl der Tuberkulosefälle in Deutschland steigt. Migration spielt dabei eine Rolle. Im schleswig-holsteinischen Forschungszentrum Borstel in Sülfeld (Kreis Segeberg) haben Wissenschaftler sogar einen multiresistenten Stamm der Tuberkulose nachgewiesen, der auf vier der üblicherweise angewendeten Antibiotika nicht reagiert. Dieser Stamm wurde bei 29 Flüchtlingen entdeckt, die über das Horn von Afrika nach Deutschland gelangten. ‚Die Häufung der Fälle mit Migrationshintergrund veranlasste uns, weiterführende Untersuchungen durchzuführen‘, erläutert Professor Stefan Niemann vom Forschungszentrum Borstel. Die Zahl der Tuberkulosefälle sprang innerhalb eines Jahres um rund 30 Prozent nach oben: Von gut 4500 im Jahr 2014 auf über 5850 im Jahr 2015 und hält sich jetzt auf hohem Niveau.“

Dazu erklärt die AfD-Landesvorsitzende v. Sayn-Wittgenstein: „Mag die Zahl auch überschaubar wirken, darf das Gefahrenpotential, das von TBC-Erkrankten ausgeht, nicht unterschätzt werden. Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) starben im vergangenen Jahr rund zwei Millionen Menschen an den Folgen dieser Krankheit. Da nach Deutschland einreisende Flüchtlinge ohne vorherige Gesundheitsuntersuchungen in das Bundesgebiet gelangen, ist dieser Gefahr Tür und Tor geöffnet. Dem heißt es Einhalt zu gebieten, wir müssen unsere Bürger auch vor dieser Folge der Masseneinwanderung konsequent schützen.“

EU-Agrarpolitik wird zum Sargnagel der deutschen Bauern

Details: Kategorie: International; Erstellt: Freitag, 13. April 2018 17:47

Pressemitteilung der AfD-Landesvorsitzenden Doris v. Sayn-Wittgenstein

Forderungen des EU-Kommissars Günther Oettinger zeigen landwirtschaftsfeindliche Politik der EU – Großkonzerne und Lebensmittelhandel kassieren ab, Kleinbauern bleiben auf der Strecke

„Die von der EU in Lobpreisungen hochgehaltene ‚Gemeinsame Agrarpolitik‘ (GAP) entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Sargnagel der deutschen und letztlich europäischen Landwirtschaft“, betont die AfD-Landesvorsitzende Doris v. Sayn-Wittgenstein.

Die GAP verschlingt rund 40 Prozent des gesamten EU-Haushaltes, weniger entwickelte, agrarisch geprägte EU-Staaten kassieren ordentlich ab, auf den ersten Blick profitiert auch die deutsche Landwirtschaft von den EU-Töpfen. Aber dies ist ein Trugschluß. Denn die deutsche Landwirtschaft steckt in einer Zwickmühle.

Der Landwirtschaftliche Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Dr. Timo Böhme, faßt dies anschaulich zusammen: „Jede Subvention, welche langfristig gezahlt wird, preist sich in die Märkte ein. Und so sind die Landwirte zwar die Empfänger der Subventionen, profitieren aber nicht notwendigerweise von diesen. Das Geld fließt durch die Betriebe hindurch und landet über hohe Pachtpreise für landwirtschaftliche Nutzflächen in den Taschen renditeorientierter Geldanleger und Grundbesitzer (auch der Kirchen) oder als Marge im Lebensmitteleinzelhandel bzw. als indirekt subventionierte niedrige Lebensmittelpreise bei den Verbrauchern.“

Vor diesem Hintergrund erschrecken die aktuell geäußerten Forderungen des EU-Kommissars für Haushalt und Personal Günther Oettinger, der die Kürzung des Agrarhaushalts um 10 Prozent angeregt hat.

Die Devise kann nur lauten: #freepuigdemont!

Details: Kategorie: International; Erstellt: Dienstag, 27. März 2018 21:32

Stellungnahme der AfD-Landesvorsitzenden Doris v. Sayn-Wittgenstein zur Festnahme des katalanischen Politikers Puigdemonts

„Nun hat die Bundesrepublik Deutschland ihren ersten politischen Gefangenen.“ Mag diese Formulierung der „Berner Zeitung“ überspitzt sein, trifft sie doch einen wunden Punkt im Selbstverständnis des bundesdeutschen Politik- und Medienbetriebs: die gestrige Festsetzung des ehemaligen katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont auf der Autobahn A7 in Schleswig-Holstein löste weltweit Schlagzeilen aus. Der mit internationalem Haftbefehl gesuchte Puigdemont war auf der Rückfahrt von Finnland über Dänemark in die Bundesrepublik Deutschland eingereist, um in sein belgisches Exil zurückzukehren. Während es den finnischen und dänischen Behörden - aus welchen Gründen auch immer - nicht gelang, den Haftbefehl umzusetzen, konnte Deutschland durch unverzüglichen Zugriff hinter der dänisch-deutschen Grenze Vollzug melden.

Nun muß der Generalstaatsanwalt des Landes Schleswig-Holstein über die Auslieferung des katalanischen Politikers entscheiden. Mit der Festsetzung haben die schleswig-holsteinischen Behörden die Bundesrepublik Deutschland ohne Not als Akteur in einen internationalen Krisenherd geführt.

Vor dem Hintergrund des Selbstbestimmungsrechts der Völker, das unumstritten zu den Grundpfeilern des Völkerrechts gehört, ist es ein Affront gegenüber dem katalanischen Volk, einen Vorreiter ihrer Unabhängigkeit hier in Schleswig-Holstein in Haft zu nehmen.

Auftakt zur Kommunalwahl 2018 in Schleswig-Holstein

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Montag, 26. März 2018 10:45

Ein Grußwort von Doris v. Sayn-Wittgenstein, der Landesvorsitzenden der AfD Schleswig-Holstein, anlässlich der Kommunalwahlen 2018

Vor fünf Jahren, am 27. April 2013, wurde der AfD-Landesverband Schleswig-Holstein gegründet. Viele damalige Gründungsmitglieder sind noch dabei, noch viel mehr sind aber nach und nach hinzugekommen. Immer mehr Menschen erkennen, wohin die verhängnisvolle Merkel-Politik dieses Land führt. Jede Woche erreichen uns neue Mitgliedsanträge. Inzwischen haben wir in Schleswig-Holstein die Marke von 1.000 Mitgliedern überschritten. Eine Erfolgsgeschichte hat ihren Lauf genommen und wird diesen auch weiterhin fortsetzen.

Mittlerweile ist die Alternative für Deutschland in Schleswig-Holstein mit fünf Abgeordneten im Landtag und mit zwei Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten.

Nun ist es Zeit, sich kommunal zu verankern und vor allem die Kreistage zu erobern. Mit diesem Ziel arbeiten die Kreisverbände seit Monaten mit viel Engagement und Herzblut an der Vorbereitung der Kommunalwahl. Hohe Straßenausbaubeiträge, gestiegene soziale Ausgaben und der anhaltende Zuzug von Menschen aus anderen Teilen der Welt sind nur einige Themen, die den Wahlkampf im Land bestimmen werden.

Der Wahlkampf wird hart in der Sache geführt werden müssen. Die Behinderungen unserer Partei, die bundesweit in den Umfragen aktuell bei 15 - 16% eingestuft wird, sind jetzt schon erkennbar. Der politische Gegner scheut sich nicht, auch mit Unwahrheiten oder Gewalt gegen unsere Repräsentanten und Mitstreiter vorzugehen. Zeitungsverlage weigern sich, Flyer der AfD beizulegen oder Anzeigen zu veröffentlichen. Wirte, die uns Räume zur Verfügung stellen, werden bedroht. Aber all' das wird uns nicht aufhalten können!

Wie sagte es Victor Hugo so treffend: „Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.“

Kommunalwahlen 2018 in Schleswig-Holstein: 13 Kreisverbände der AfD treten an

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Samstag, 24. März 2018 10:20

Bei den Kommunalwahlen am 6. Mai 2018 in Schleswig-Holstein treten 13 der 14 Kreisverbände der Alternative für Deutschland an. Die AfD wird hierbei entweder flächendeckend, oder mit der Ausnahme einiger weniger Wahlkreise, in folgenden Kreisen und kreisfreien Städten Schleswig-Holsteins antreten: Nordfriesland, Schleswig-Flensburg, Dithmarschen, Rendsburg-Eckernförde, Kiel, Plön, Ostholstein, Steinburg, Segeberg, Pinneberg, Stormarn, Lübeck und Herzogtum-Lauenburg.

Während die AfD zwar im Kreis Schleswig-Flensburg antritt, wird sie dies in der kreisfreien Stadt Flensburg nicht tun. Ebenfalls nicht antreten wird die AfD in Neumünster.

Die AfD Segeberg tritt als einziger AfD-Kreisverband zusätzlich zum Kreistag bei den Wahlen zu zwei Stadtvertretungen an: in Norderstedt und in Kaltenkirchen.

Es ist für Schleswig-Holstein bereits die dritte Wahl innerhalb nur eines Jahres. Am 7. Mai 2017 fand im nördlichsten Bundesland die Landtagswahl statt, wo die Alternative für Deutschland erstmals mit fünf Abgeordneten in Fraktionsstärke in Kiel einziehen konnte. Am 24. September 2017 folgten die Bundestagswahlen. Nun, sieben Monate danach, schließen sich die Kommunalwahlen an, bei denen die AfD ebenfalls erstmalig antritt.

Es gilt als hochwahrscheinlich, dass die AfD bei den zu erwartenden oberen einstelligen- oder knapp zweistelligen Wahlergebnissen in allen antretenden Kreisen mindestens in Fraktionsstärke in die Kreistage einziehen wird. Teilweise wird ein noch besseres Abschneiden erwartet. Insbesondere die bundesweite Unzufriedenheit der Bürger über die Politik der Altparteien überzeugt auch in Schleswig-Holstein immer mehr Wähler davon, ihr Kreuz bei der Alternative für Deutschland zu machen.