Es sind dicke Bretter, die unsere Mitstreiter in den Parlamenten bohren, aber wir geben nicht auf. Denn auch wenn die Altparteien alles tun, um ihr krasses Fehlverhalten zu vertuschen, werden unsere Abgeordneten dafür sorgen, daß die Wahrheit ans Licht kommt.
Zu diesem Thema hatte der Landesvorstand in der Reihe „AfD im Dialog“ Lars Hünich eingeladen. Er ist Abgeordneter im Brandenburgischen Landtag und Mitglied im bisher einzigen Parlamentarischen Untersuchungsausschuß zur verfehlten Corona-Politik. Vor rund 60 Gästen berichtete er von seiner mühsamen Arbeit. Die Front aus Altparteien, regierungsabhängigen Instituten und der sog. Ministerpräsidentenkonferenz hatte zu einem totalen Staatsversagen geführt – so Hünich – und dadurch unzähligen Menschen irreparablen Schaden zugefügt. Außerdem seien den Bürgern ihre Grundrechte in nie da gewesener Weise entzogen worden – ohne ausreichende Begründung oder irgendeine Form der Angemessenheit.
In der sich anschließenden lebhaften Diskussion, an der zahlreiche Nichtmitglieder teilnahmen, kündigte Hünich an, daß die AfD-Fraktion in Brandenburg auch nach der Landtagswahl im September den Untersuchungsausschuß fortsetzen wolle. Außerdem werde es noch in diesem Jahr solche Ausschüsse im Hessischen Landtag geben und – sofern genügende Fachreferenten gefunden werden – auch in Sachsen und Thüringen, wo die AfD voraussichtlich die stärksten Fraktionen stellen wird.
Einen echten Durchbruch werde es jedoch vermutlich erst geben, wenn sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag und im EU-Parlament ändern werden. Und genau daran wird die gesamte Partei arbeiten – darin waren sich Hünich und die Gäste einig.
Volker Schnurrbusch
Stv. Landesvorsitzender
