Kategorie: Grundrechte und Rundfunk

Quote über alles: Wie der NDR sich lächerlich macht

Man hätte es ahnen können, wenn, ja: wenn es im öffentlich-rechtlichen Rundfunk um Kompetenz ginge und nicht um Quote. Nicht etwa um Einschaltquoten, denn diese können den höchstrichterlich unter Bestandsschutz gestellten Sendeanstalten egal sein. Nein: Quoten erleben einen enormen Bedeutungszuwachs, seit sich ARD, ZDF und Deutschlandradio dem von Lobbygruppen und Polit-Aktivisten forcierten Zwang zu „Diversität und Inklusion“ blind unterworfen haben.

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EU-Kommissar wird übergriffig, aber: Das Netz muß frei bleiben!

Schon bei der Verabschiedung des „Digital Service Act“ auf EU-Ebene warnte die AfD vor Überregulierung und Eingriffen in die Meinungsfreiheit. Jetzt werden die schlimmsten Befürchtungen wahr: EU-Kommissar Thierry Breton droht den Plattformen X, Facebook und TikTok mit massiven Bußgeldern, wenn sie nicht bestimmte Inhalte löschen. Das ist nicht nur übergriffig, sondern auch rechtswidrig, da der „Digital Service Act“ noch gar nicht anwendbar ist.

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