Ein denkwürdiger Vorgang gestern im Bundestag: Friedrich Merz benötigt zwei Wahlgänge, um sich zum Kanzler wählen zu lassen – ein Novum in fast 80 Jahren Parlamentsgeschichte der Bundesrepublik.
Was heute im Bundestag geschah, war kein Moment der Erneuerung, kein konservativer Aufbruch, kein Sieg einer bürgerlichen Idee. Es war das sichtbare Endspiel einer politischen Klasse, die sich selbst längst aufgegeben hat. Friedrich Merz wurde im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt – nicht aus Überzeugung, sondern aus Erschöpfung. Nicht getragen von einem starken Rückhalt im Parlament, sondern durchgewunken von einem Apparat, der nichts mehr eint außer der Angst, seine eigene Bedeutung zu verlieren.
Die Abstimmung zu diesem Finanzpaket ist nichts weniger als historisch! Nachdem der Bundestag es nun abgesegnet hat, folgt zum Ende der Woche der Bundesrat: 500 Milliarden Euro für Infrastruktur, 400 Milliarden Euro für Verteidigung.
