Zum Inhalt springen

Liebe Grüße vom Bundesparteitag in Erfurt!

  • von

Ein spannendes und langes Wochenende liegt hinter den Delegierten des 17. Bundesparteitags in Erfurt. Unter anderem wurde der neue Bundesvorstand gewählt – unter der bisherigen Führung von Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit neuen, aber auch vertrauten Gesichtern im Bundesvorstand.

Grüße aus dem Norden nach Thüringen!

  • von

Donnerstagabend durfte ich als Mitglied des Landesvorstands Schleswig-Holstein und Kreisvorsitzende der AfD Pinneberg bei einer großartigen Veranstaltung in Sonneberg dabei sein. Auf dem Plan stand ein ganz besonderes Jubiläum: der Rückblick auf die ersten drei Jahre unseres 1 Landrats Robert Sesselmann!

Absichtserklärung retten die Industrie nicht!

  • von

In Kiel haben sich Landesregierung, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände zur üblichen Einheitsfront versammelt und eine „industriepolitische Agenda“ präsentiert. Energie, Infrastruktur, Fachkräfte, Bürokratieabbau – alles klingt vernünftig. Nur: Wir kennen diese Litanei. Es sind dieselben Phrasen, die seit Jahren wiederholt werden, während die Industrie weiter ausdünnt.

Wie weit ist es in diesem Land eigentlich schon gekommen?!

  • von

Kaum zu glauben, was sich mitten in Schleswig-Holstein auf dem „Muddi Markt“ der Kieler Woche abgespielt hat: Eine junge Mutter wurde abgewiesen, weil sie ein Deutschland-Trikot trug! Sie sollte es ausziehen oder umdrehen – mit der Begründung, es sei eine „linke Veranstaltung“, auf der Nationalfarben nicht geduldet werden.

Drohender Wegfall der Minijobs: Ein schwerer Schlag für Schleswig-Holstein!

  • von

Gerade unser Norden lebt vom Tourismus. Hotels, Restaurants, Cafés, Ferienbetriebe und viele kleine Unternehmen sind auf flexible Beschäftigung angewiesen. Minijobs sind dort keine Nebensache, sondern oft ein wichtiger Bestandteil des Alltags: für Betriebe, die Personalspitzen abfedern müssen, und für Menschen, die sich etwas hinzuverdienen müssen.

Neues Gesetz gegen „Extremisten“ bei Bürgermeisterwahlen – Ein gefährlicher Schritt zur Aushöhlung der Demokratie!

  • von

Die schwarz-grüne Landesregierung plant ein Gesetz, das Kandidaten für hauptamtliche Bürgermeisterämter bereits vor der Wahl ausschließen soll, wenn „Zweifel“ an ihrer Verfassungstreue bestehen. Der Wahlausschuss der Kommune entscheidet – notfalls gestützt auf eine Einschätzung des Verfassungsschutzes. Was als Schutzmaßnahme gegen Extremisten verkauft wird, ist in Wahrheit ein niedrigschwelliges Instrument zur präventiven Ausgrenzung politischer Bewerber.

Die Kartellparteien sabotieren den Wählerwillen!

  • von

Alle Fraktionen des Kieler Landtags – von CDU über SPD, Grüne, FDP bis hin zum SSW – bereiten eine Verfassungsänderung vor, die die Besetzung zentraler Institutionen wie des Landesverfassungsgerichts und des Richterwahlausschusses gegen künftige Mehrheitsverhältnisse absichern soll. Hintergrund ist die Sorge vor einer starken AfD nach der nächsten Landtagswahl.

Northvolt-Pleite: 200 Millionen weg. 3.000 Jobs geplatzt!

  • von

Northvolt-Pleite: 200 Millionen weg. 3.000 Jobs geplatzt!

CDU und Grüne äußern sich nach dem Verfassungsgerichtsurteil und der Northvolt-Pleite wie folgt: Rücktritte oder Missbilligungen seien „nicht angemessen“. Zwar räumen sie ein, dass Risiken verschwiegen und der Landtag unzureichend informiert wurde – aber „industriepolitisch war das die richtige Entscheidung“.

Bericht vom Landessprecher-Treffen

  • von

Es ist gute Tradition, daß sich unser Bundesvorstand regelmäßig mit sämtlichen Landessprechern trifft, um aktuelle innerparteiliche Themen zu erörtern. Das fördert die Transparenz und Kommunikation und trägt zum Erfahrungsaustausch bei. Im Mittelpunkt der Klausurtagung standen der Bundesparteitag, Satzungs- und Finanzfragen und vor allem die Vorbereitung auf eine mögliche Übernahme der Regierungsverantwortung in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern.

Schluss mit weiteren grünen Experimenten!

  • von

28 Kommunalpolitiker aus den Ämtern Süderbrarup und Südangeln haben einen offenen Brief an Ministerpräsident Daniel Günther, Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen und Umweltminister Tobias Goldschmidt geschrieben. Sie fordern die sofortige Rückkehr der bewährten Dieselfähre „Missunde II“, die Einstellung des gescheiterten E-Fähr-Projekts „Missunde III“ und ein klares Konzept, damit die Verbindung bis 2027 wieder zuverlässig läuft. Der Betrieb der neuen Fähre wurde am Pfingstwochenende ohne Vorwarnung eingestellt – mitten in der touristisch wichtigen Zeit. Die Region leidet seit Jahren unter der Lindaunis-Baustelle und sieht nun ihre Erreichbarkeit und Wirtschaft massiv gefährdet.