Für den AfD-Landtagsabgeordneten Volker Schnurrbusch sind ARD und ZDF „Dinosaurier, die aus der Zeit gefallen sind“. Dies stellte der medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Laufe der Debatte im Landtag um den neuen Medienstaatsvertrag fest. Mit den Änderungen des erst kürzlich verabschiedeten Vertrages soll es zu Beitragserhöhungen kommen.
Das Landesamt für Ausländerangelegenheiten trägt seit August den Namen „Landesamt für Zuwanderung und Flüchtlinge“. Diese Umbenennung hatte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) bereits im Januar angekündigt. Die neue Landesbehörde bearbeitet künftig auch anstelle der Kreise und kreisfreien Städte die Visa-Anträge von Ausländern aus Drittstaaten, die als Arbeitsmigranten einreisen wollen und dient als Ansprechpartner für Arbeitgeber.
Der Landtagsabgeordnete Volker Schnurrbusch stellt fest, dass die Energiewende sich einmal mehr als Fass ohne Boden erweist. Der Bund fördert das „Reallabor Westküste 100“ in Heide mit 30 Millionen Euro. Ziel ist es, dort in der Versuchsanlage in den nächsten fünf Jahren Wasserstoff unter Nutzung von Offshore-Windenergie zu erzeugen und Erkenntnisse für die Steuerung, den Betrieb und die Wartung der Anlage zu gewinnen.
Das derzeitge Gezerre in Brüssel um die Finanzspritzen der EU bezeichnet der europapolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Volker Schnurrbusch, als „unwürdiges Schauspiel”. Die Staats- und Regierungschefs jonglierten mit inflationären Milliardenbeträgen, “ohne zu wissen, woher diese kommen sollen.”
Der Nord-Ostsee-Kanal in Schleswig-Holstein ist mit rund 35.000 Schiffspassagen die bisher am stärksten frequentierte Wasserstraße der Welt. Sinkende Treibstoffpreise führten jedoch zu einem deutlichen Rückgang der Passagen.
Ein historischer Rückblick von Volker Schnurrbusch Heute, am 15. Juni, öffnet Dänemark seine Grenzen wieder für deutsche Urlauber. Vor genau 100 Jahren brachte diese Grenze große Verwerfungen mit sich.
Die Pläne aus Brüssel, unsere Lebensmittel mit einer neuen Steuer künstlich zu verteuern, kommentiert der europa- und agrarpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Volker Schnurrbusch, wie folgt:
Die AfD-Fraktion im Kieler Landtag forderte heute, der Mittelstand dürfe in der aktuellen Krise nicht allein gelassen werden, und Förderlücken müssten geschlossen werden. Der Landesvorstand der AfD in Schleswig-Holstein schließt sich dieser Forderung voll und ganz an.
Der Ministerpräsident rudert zurück: Späte Einsicht in die Unsinnigkeit der Lockdown-Politik. Seit Monaten verspricht Ministerpräsident Günther den Schleswig-Holsteinern einen Ausweg aus der selbst verursachten Lockdown-Krise. Erst schließt er sich kritiklos dem Kurs der Bundesregierung an, obwohl Schleswig-Holstein nur wenige Corona-Fälle aufwies. Dann verschärft er im Gefolge von Merkel den Lockdown, obwohl dieser nachweislich nichts bewirkt hatte.
