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Michael Shellenberger, Vorkämpfer für die Meinungsfreiheit: „Back off, Ursula von der Leyen!“

Auf Einladung der EKR-Fraktion im EU-Parlament warnte der US-Journalist Michael Shallenberger eindrücklich vor der Einflußnahme der EU auf die Rede-, Meinungs- und Pressefreiheit. Der „Digital Service Act“ (DSA) der EU dürfe niemals auf US-Unternehmen angewendet werden, so Shellenberger. Denn die Verfassung der USA sei auf dem Grundsatz der freien Rede aufgebaut. Diese erst sei die Voraussetzung für Demokratie. Durch Verordnungen wie den DSA entstünde die Gefahr einer politischen Einflußnahme auf die Inhalte. Daß Ursula von der Leyen AfD-Abgeordnete der Vorteilsnahme aus Rußland bezichtige, sei ein krasses Beispiel für die Instrumentalisierung von Geheimdiensten, um politische Opposition zu diffamieren und Medien zu zensieren.

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Ende der Assad-geführten Regierung: Zeit für die Rückkehr syrischer „Flüchtlinge“!

Der jüngste Machtwechsel in Syrien markiert einen historischen Wendepunkt für das Land: Millionen von Syrern haben seit 2015 Repressionen durch die von Baschar al-Assad geleitete Regierung als Fluchtgrund angegeben. Nun, da sich die politische Lage grundlegend verändert hat, gibt es keinen Grund mehr, die Rückkehr in die Heimat hinauszuzögern. Auch hier in Deutschland sehen wir die Jubelfeiern auf den Straßen, an denen zahlreiche der fast eine Million in Deutschland lebenden Syrer teilnehmen. Wir sagen: Wer feiern kann, dass in Syrien eine neue Ära beginnt, muss auch bereit sein, Verantwortung für sein Land zu übernehmen!

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