Die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli äußert sich sonst eher selten zu Abstimmungen im Segeberger Kreistag – das war letzte Woche anders. Sie warf der Landes-CDU „Wortbruch“ vor. Was war passiert? Julian Flak klärt auf!
Die schwedische Regierung macht vor, was auch in Deutschland längst überfällig ist: die konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber, insbesondere nach Syrien. Ministerpräsident Ulf Kristersson setzt damit ein klares Zeichen: Wer keinen Schutzstatus hat, muss unser Land wieder verlassen!
Gestern hatte unser Landesvorsitzender ich die Gelegenheit, am „Speed Dating“ mit Vertretern der nordfriesischen Wirtschaft teilzunehmen – organisiert von der IHK Flensburg und der Wirtschaftsförderung Nordfriesland.
Die Abstimmung zu diesem Finanzpaket ist nichts weniger als historisch! Nachdem der Bundestag es nun abgesegnet hat, folgt zum Ende der Woche der Bundesrat: 500 Milliarden Euro für Infrastruktur, 400 Milliarden Euro für Verteidigung.
