Suchergebnisse für: Gereon Bollmann – Seite 7

Bundesverfassungsgericht

Gereon Bollmann und zehn weitere AfD-Abgeordnete klagen am Bundesverfassungsgericht

11 AfD-Bundestagsabgeordnete haben am Wochenende unter der Federführung des früheren schleswig-holsteinischen Richters Gereon Bollmann Verfassungsbeschwerde am Bundesverfassungsgericht zum Erlaß einer einstweiligen Anordnung gegen die jüngste Änderung der Corona-Verordnung des Berliner Senats eingereicht. Sie fordern die sofortige Außerkraftsetzung der 2G-Regelung für Hotelübernachtungen in Berlin, da sie ihnen das Recht verwehre, kommende Woche an der Sitzung des Bundestags zur Wahl des Bundeskanzlers teilzunehmen.

Gereon Bollmann

Das Bundesverfassungsgericht nimmt Abschied von der Rechtsstaatlichkeit

Mit seiner heute verkündeten Entscheidung zur sogenannten Bundesnotbremse hat sich das Bundesverfassungsgericht selbst ein bedauernswertes Armutszeugnis seiner jüngeren Verfassungsrechtsprechung ausgestellt: zügig schreitet es fort auf seinem erbärmlichen Weg zum Steigbügelhalter dramatischen Gesetzgebungsversagens und adelt außerdem die scheidende Merkel-Regierung mit einem unverdienten Abschiedsgeschenk. Noch in Jahrzehnten werden sich spätere Juristengenerationen fragen, wie sich nach und nach ein so bisher nicht feststellbarer Qualitätsverlust in die Verfassungsrechtsprechung hat einschleichen können.

Jörg Nobis, Claus Schaffer, Volker Schnurrbusch

AfD kommt laut Umfrage in Schleswig-Holstein auf 7%

Wäre am Sonntag Landtagswahl in Schleswig-Holstein, würde die Alternative für Deutschland laut zweier Umfragen im Norden zulegen. Bei der Insa-Wahlumfrage vom 24.11.2021 im Auftrag der Bild-Zeitung kommt die AfD auf 7 Prozent. Die dauerhafte Umfrage des Online-Instituts Civey kommt für die AfD im Norden aktuell sogar auf noch deutlich höhere Werte. „Ein klarer und ordentlicher Kurs für Freiheit und gegen eine Diskriminierung Ungeimpfter in der Corona-Politik zahlt sich aus“, äußerte sich der AfD-Landtagsabgeordnete Claus Schaffer. Die AfD war bei der Landtagswahl im Mai 2017 mit fünf Abgeordneten eingezogen.

Kreissprechertreffen AfD Schleswig-Holstein

Landtagswahlkampf Thema beim Kreissprechertreffen

Auf dem Kreissprechertreffen im Oktober war der kommende Landtagswahlkampf der AfD in Schleswig-Holstein wichtigstes Thema. Am 8. Mai 2022 wählt Schleswig-Holstein aller Voraussicht nach den nächsten Landtag – also bereits in etwas mehr als einem halben Jahr. Die Entscheider des Landesverbandes möchten bereits jetzt die ersten Weichen stellen, wie sich die Partei im klassischen- und im Online-Wahlkampf mit ihren noch zu wählenden Kandidaten präsentieren und positionieren will.

Gereon Bollmann

Gereon Bollmann begrüßt Vorstoß des Kreises Rendsburg-Eckernförde zur Aufhebung der Coronamaßnahmen

Der Kreis Rendsburg-Eckernförde hat sich mit einem sorgfältig ausgearbeiteten Plan zur sofortigen Aufhebung der Coronamaßnahmen an das Schleswig-Holsteinische Gesundheitsministerium und an die Öffentlichkeit gewendet. Als Listennachfolger des als Abgeordneter im Gesundheitsausschuss des Bundestages tätig gewesenen Professors Axel Gehrke und als Direktkandidat des Kreises begrüße ich den mutigen Vorstoß des Landrats und des Leiters des Kreisgesundheitsamtes ausdrücklich.

Gereon Bollmann

Gereon Bollmann will, dass AfD den richtigen Biss zeigt

Vor zehn Tagen ist der pensionierte Richter Gereon Bollmann zum ersten mal für die AfD in den Bundestag eingezogen – von Listenplatz 2 in Schleswig-Holstein. Noch am späten Wahlabend sagte er der Eckernförder Zeitung, er hätte sich jedoch ein besseres Ergebnis gewünscht, als letztlich erreicht wurde. „Wir sind noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen“, sagte Bollmann dennoch erleichtert, nachdem die AfD mit 10,3 Prozent den Wiedereinzug in ähnlicher Abgeordnetenstärke schaffte, wie 2017. „Ich hatte Schlimmeres befürchtet“, räumte Bollmann ein.

Alte und neue AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alte und neue AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Noch einmal gemeinsam versammelt: Die alte und die neue AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Natürlich sind auch unsere beiden Abgeordneten aus Schleswig-Holstein mit dabei: Der wiedergewählte Sozialpolitiker Uwe Witt (3. von rechts in der vierten Reihe) und der neu gewählte Jurist Gereon Bollmann (5. von links in der 3. Reihe).

Gereon Bollmann

Gereon Bollmann moniert Nichtbeteiligung der AfD an Koalitionsverhandlungen

In einem offenen Brief bedankte sich der schleswig-holsteinische AfD-Bundestagskandidat Gereon Bollmann am Montag bei seinen Wählern und den Parteimitgliedern gleichermaßen für das entgegengebrachte Vertrauen, ihn in den Bundestag zu wählen. Nachdem die AfD in Schleswig-Holstein bei den Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag auf 6,8% kam, sowie bundesweit auf 10,3%, wird der 68 Jahre alte pensionierte Richter Stand der Dinge von Listenplatz 2 in den Bundestag einziehen – zusammen mit dem Spitzenkandidaten Uwe Witt, der dort bereits seit vier Jahren Abgeordneter ist.

Bundestagswahl: AfD kommt in Schleswig-Holstein auf 6,8 Prozent

Bundestagswahl: AfD kommt in Schleswig-Holstein auf 6,8 Prozent

Laut vorläufigem Endergebnis kommt die Alternative für Deutschland bei den Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag bundesweit auf 10,3 Prozent und gewinnt 83 Sitze, darunter voraussichtlich zwei Sitze für die AfD Schleswig-Holstein. Außerdem gewann die AfD 16 Direktmandate. Gemäß Zwischenergebnis des Statistikamtes Nord erreichte die AfD in Schleswig-Holstein 6,8 Prozent.

Wahlaufruf: Am Sonntag beide Stimmen für die AfD!

Wahlaufruf: Am Sonntag beide Stimmen für die AfD!

Bitte wählen Sie bei der Bundestagswahl am 26.09. mit Ihrer Erst- und Zweitstimme in Schleswig-Holstein die Alternative für Deutschland! Mit dem Sozialpolitiker Uwe Witt und dem Juristen und ehemaligen Richter Gereon Bollmann auf den Listenplätzen 1 und 2 schicken Sie damit geballte Kompetenz für die Durchsetzung Ihrer Interessen in den Deutschen Bundestag. Bei sehr gutem Wahlergebnis außerdem womöglich die familienpolitische Expertin Kerstin Przygodda von Listenplatz 3.