Rücktritt von Joachim Schneider nach Wahlniederlage

Der kommissarische Landesvorsitzende Joachim Schneider hat die Konsequenzen aus dem verpassten Einzug der AfD in den Landtag von Schleswig-Holstein gezogen, und ist von allen Ämtern zurückgetreten. Damit wolle er „ein Signal für den Neuanfang“ aussenden. Dies teilte Schneider am Mittwochabend in einem Rundschreiben an alle Mitglieder und Förderer mit. Als amtierender Landesvorsitzender sei es Schneider ein Anliegen, „eine wesentliche Mitverantwortung für den Nichteinzug der AfD in den Landtag Schleswig-Holstein zu übernehmen.”

“Ich weiß, dass es nicht mehr in Mode ist, zurückzutreten, möchte aber dadurch für den Landesverband Schleswig-Holstein das klare Signal eines Neuanfangs aussenden und diese vernünftige Tradition, dass man bei Niederlagen diese auch eingesteht und Konsequenzen zieht, für uns in der AfD wieder aufnehmen“, so Schneider.

„Für den Nichteinzug in das Schleswig-Holsteiner Landesparlament am Wochenende werde ich deshalb die Verantwortung übernehmen und von allen meinen Ämtern und Mandaten, ohne Netz und doppelten Boden, ohne Belohnung für das Versagen, zurücktreten“, schrieb Schneider, der auch Abgeordneter im Kreistag von Pinneberg ist.

Schneider kündigte außerdem an, dass die Mitglieder Anfang Juli 2022 auf einem Landesparteitag einen neuen Landesvorstand bestimmen werden. Die Einladung ist bereits erfolgt. Die Unterzeichnung der Einladung sei Schneiders letzte Amtshandlung gewesen.

Schneider dankte “allen Weggefährten, Kollegen in Landes- und Kreisvorständen, Wahlkämpfern, sowie Mitgliedern und Förderern”, und bat um Verständnis für diesen Schritt. “Ich halte ihn für absolut notwendig, um den Heilungsprozess zu beginnen“, so Schneider. „Ich wünsche mir für unseren Landesverband, dass wir klug und besonnen einen neuen Landesvorstand wählen, der den Weg in eine für die AfD erfolgreiche Zukunft in Schleswig-Holstein ebnet.“

Der nördlichste AfD-Landesverband wurde von Joachim Schneider kommissarisch als stellvertretender Landesvorsitzender geleitet, seit die frühere Landesvorsitzende Doris v. Sayn-Wittgenstein 2018 aus der Partei ausgeschlossen wurde. Der Versuch, 2020 auf einem Parteitag einen neuen Landesvorsitzenden zu wählen, gelang nicht, da nach mehreren Wahlgängen kein Kandidat die notwendige Mehrheit auf sich vereinen konnte. Es bewarben sich damals David Jenniches, Vorsitzender der Lübecker AfD-Stadtratsfraktion, sowie der pensionierte Richter am OLG Gereon Bollmann, der danach für die AfD in den Bundestag einzog, und auch Joachim Schneider. Nach Schneiders Rücktritt besteht der aktuelle Landesvorstand aus dem Schatzmeister und seiner Stellvertreterin, sowie vier Beisitzern.

Bei der Landtagswahl am Sonntag war die AfD mit 4,4 Prozent der Zweitstimmen überraschend unter der Fünfprozenthürde geblieben, und hatte so den Wiedereinzug in den Landtag verpasst. Dort war sie fünf Jahre lang mit zuletzt drei Abgeordneten vertreten gewesen. Vorsitzender der AfD im Landtag und auch Spitzenkandidat im neuen Wahlkampf war Jörg Nobis. Die AfD hat unmittelbar nach dem Wahlsonntag mit der Analyse und Aufarbeitung des Misserfolges begonnen.

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