Suchergebnisse für: Claus Schaffer – Seite 6

AfD Nachrichten

Aufstellung Bundestagsdirektkandidat und Vorstandsneuwahl

+ + + AfD Lübeck: Aufstellung Bundestagsdirektkandidat und Vorstandsneuwahl + + +  Am 5. Dezember 2020 wurde der 43jährige Diplom-Volkswirt David Jenniches aus Lübeck zum Direktkandidaten der AfD für den Wahlkreis 11 Lübeck gewählt. Auf der anschließenden Mitgliederversammlung wurde der Kreisvorstand neugewählt. Dazu erklärt David Jenniches: „Ich danke den Mitgliedern für ihr Vertrauen. Im Wahlkampf will ich vor allem darauf aufmerksam machen, wie falsche Politik im Bund sich direkt negativ auf uns in Lübeck auswirkt. Meine bald dreijährige kommunalpolitische Erfahrung wird mir dabei helfen. Die von der Bundesregierung gewollte Masseneinwanderung

AfD Nachrichten

Sinnlose Corona-Tests für privilegierte Abgeordnete

Die Landeszeitung berichtet, dass allen Abgeordneten für die kommende Sitzung des Landtags Corona-Schnelltests ermöglicht werden sollen, und dies unabhängig von Symptomen oder einer Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe. Für den AfD-Landtagsabgeordneten Claus Schaffer leiste dies aber keinen sinnvollen Beitrag in der Corona-Infektionseindämmung, sondern sei vielmehr ein fatales Signal an eine ohnehin verunsicherte Bevölkerung.

AfD Nachrichten

AfD-Landtagsabgeordnete können sich zusammenschließen

Gute Nachrichten für unsere Abgeordneten im Kieler Landtag: Der Ältestenrat hat am Mittwoch einer Anerkennung des Zusammenschlusses der AfD-Abgeordneten Jörg Nobis, Claus Schaffer und Volker Schnurrbusch zugestimmt. Die Parlamentsmitglieder firmieren demnach künftig als ,,Zusammenschluss der Abgeordneten der AfD” im Schleswig-Holsteinischen Landtag.

Coronavirus

Für Jörg Nobis ist der Lockdown 2.0 eine nationale Zumutung

Jörg Nobis, der Vorsitzende der neu gegründeten AfD-Gruppe im Landtag, bezeichnete heute den in einer Regierungserklärung von Daniel Günther ausgerufenen Lockdown 2.0 als „eine nationale Zumutung“. Die Bundesregierung plant in Abstimmung mit den Ländern bereits ab der kommenden Woche weitreichende Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Zu den gleichzeitig debattierten Anträgen der Koalitionsfraktionen habe die AfD-Gruppe einen Alternativantrag mit dem Titel „Kein Lockdown 2.0 in Schleswig-Holstein“ eingebracht.

AfD Nachrichten

Erklärung des AfD Kreisvorstandes Lübeck zur Beobachtung einiger Mitglieder der AfD Schleswig-Holstein durch den Landesverfassungsschutz

+ + + Erklärung des AfD Kreisvorstandes Lübeck zur Beobachtung einiger Mitglieder der AfD Schleswig-Holstein durch den Landesverfassungsschutz + + + Am 29.09.2020 hat das CDU geführte Ministerium für Inneres des Landes Schleswig-Holstein mitgeteilt, dass man eine “mittlere zweistellige Zahl” [1] von Personen in Schleswig-Holstein dem ehemaligen “Flügel” zurechne. Diese würden mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet. Ziel sei es, den Einfluss dieses Personenkreises auf den Landesverband der AfD aufzuklären.

AfD Nachrichten

Lübeck: AfD verurteilt Vandalismus an Parteibüros von SPD, Grünen und Der Linken

+ + + Lübeck: AfD verurteilt Vandalismus an Parteibüros von SPD, Grünen und Der Linken + + + Am vergangenen Wochenende haben Unbekannte die Lübecker Geschäftsstellen der Parteien SPD, Grünen und Der Linken beschädigt. Die Scheiben aller drei Geschäftsstellen wurden mit Parolen beschmiert. Bei der Geschäftsstelle der Linken wurden Scheiben eingeschlagen. Die Parolen fordern den Erhalt linksextremistischer Hausbesetzungen in Berlin.

AfD Nachrichten

Lübeck: Fakten zu Corona-Demos

+ + + Lübeck: Fakten zu Corona-Demos + + + Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage [1] unseres Lübecker AfD Landtagsabgeordneten Claus Schaffer zu den sog. Grundrechte/Hygienedemos in Schleswig-Holstein. Ausgewertet wurden 135 polizeilich erfasste Demos im Zeitraum bis 15.06.2020.

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