AfD Stadtverband Lübeck

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Kommunalwahlprogramm

AfD Nachrichten

Ersatzreligiöse Klimaideologie scheitert im Lübecker Umweltausschuss

+ + + Ersatzreligiöse Klimaideologie scheitert im Lübecker Umweltausschuss + + +  Am 16.03.2021 tagte in seiner 17. Sitzung der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung. Das grüne Ausschussmitglied Silke Mählenhoff (gleichzeitig Ausschussvorsitzende) hatte die Pflicht zum klimaneutralen Bauen für die Lübecker Neubaugebiete Wulfsdorf, Holzkoppel und Steinrade beantragt. [1]  Christoph Otte (SPD) reagierte ablehnend mit einer leidenschaftlichen Wortmeldung zu Photovoltaik und „Wackelstrom“.  Heiko Steffen, umweltpolitischer Sprecher der AfD Fraktion, wies auf mangelnden Baufortschritt auf dem Volksfestplatz und den Bedarf von 8.000 Wohnungen in Lübeck hin. Er sprach sich gegen alles

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AfD Nachrichten

TW Rettung: Steuerzahler an LYC: Bitte nach Ihnen.

+ + + TW Rettung: Steuerzahler an LYC: Bitte nach Ihnen. + + +  Die Hansestadt Lübeck wird voraussichtlich die Travemünder Woche 2021 mit bis zu 526.000 EUR stützen. So sieht es eine Verwaltungsvorlage für die nächste Bürgerschaftssitzung vor. [1] 

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AfD Nachrichten

Lübeck: Innenstadtkonzept mit wissenschaftlicher Unterstützung erstellen

+ + + Lübeck: Innenstadtkonzept mit wissenschaftlicher Unterstützung erstellen + + +  Die AfD Fraktion fordert, dass die Hansestadt mit wissenschaftlicher Unterstützung ein neues Konzept für die Innenstadt erarbeitet. [1] Damit soll auf aktuelle Entwicklungen aus der Corona Krise reagiert werden. Gleichzeitig sollen bisherige Überlegungen auf eine objektivere Grundlage gestellt werden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende  David Jenniches :

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AfD Nachrichten

Lübeck: Hansestadt nicht zum Informanten von Politkriminellen machen

+ + + Lübeck: Hansestadt nicht zum Informanten von Politkriminellen machen + + +  Die Lübecker Bürgerschaft wird sich heute eine neue Geschäftsordnung geben. [1] Diese sieht vor, dass die Hansestadt künftig den Arbeitgeber bzw. bei Selbständigkeit die Firma von Mitgliedern der Bürgerschaft und ihrer Ausschüsse veröffentlicht.Die AfD Fraktion lehnt diese Veröffentlichung ab. 

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AfD Lübeck Lobbyismus

Lübeck: Hansestadt darf kein Lobbyist sein

+ + + Lübeck: Hansestadt darf kein Lobbyist sein + + +  Die Stadtwerke Lübeck GmbH soll dem Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. beitreten. [1] Der Verein hat das Ziel, im Sinne der sogenannten Energiewende Einfluss auf politische Prozesse zu nehmen. [2]Die AfD Fraktion sieht darin eine unangemessene Unterstützungder Hansestadt für Lobbyismus.  Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende  David Jenniches : „In unserer Demokratie ist der mündige Bürger der Souverän. Er bildet sich selbst seine Meinung und tritt in den Austausch und Wettstreit mit anderen Meinungen ein. Über demokratische Prozesse wird aus diesem Meinungswettstreit konkrete

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AfD Nachrichten

Lübeck: Politische Lehren aus Gewalt gegen Polizisten

+ + + Lübeck: Politische Lehren aus Gewalt gegen Polizisten + + +  Das Landeskriminalamt Schleswig-Holstein hat eine Studie zur Gewalt gegen Polizeibeamte vorgelegt. [1] Die Hansestadt Lübeck steht dabei an der Spitze von Schleswig-Holstein.  Die AfD Fraktion sieht in der Studie auch klare Lektionen für die Lübecker Stadtpolitik. 

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