+ + + Lübeck: Auch für Polizisten gilt die Unschuldsvermutung + + + Bei einer Demonstration am Holstentorplatz am 6. Dezember 2020 hat ein Gegendemonstrant nach Polizeiangaben in Richtung der Demonstration und der Polizei eine beleidigende Geste gemacht. [1] Der Täter wurde zu Boden gebracht und dort gehalten. Nach Feststellung der Personalien und Anfertigen einer Strafanzeige wegen Beleidigung wurde er wieder entlassen. Verletzt wurde laut Polizei niemand. Die AfD Lübeck widerspricht in diesem Zusammenhang vorschnell geäußerten Gewaltvorwürfen gegen die Polizei. Dazu erklärt der Vorsitzende des AfD Kreisverbandes Lübeck, David Jenniches:

+ + + AfD Lübeck: Aufstellung Bundestagsdirektkandidat und Vorstandsneuwahl + + +  Am 5. Dezember 2020 wurde der 43jährige Diplom-Volkswirt David Jenniches aus Lübeck zum Direktkandidaten der AfD für den Wahlkreis 11 Lübeck gewählt. Auf der anschließenden Mitgliederversammlung wurde der Kreisvorstand neugewählt. Dazu erklärt David Jenniches: „Ich danke den Mitgliedern für ihr Vertrauen. Im Wahlkampf will ich vor allem darauf aufmerksam machen, wie falsche Politik im Bund sich direkt negativ auf uns in Lübeck auswirkt. Meine bald dreijährige kommunalpolitische Erfahrung wird mir dabei helfen. Die von der Bundesregierung gewollte Masseneinwanderung

+ + + Lübeck: Herr Bürgermeister, you are fake news! + + +  Bürgermeister Jan Lindenau hat bei einer öffentlichen Veranstaltung behauptet, die Bürgerschaft habe einstimmig für den Beitritt der Hansestadt Lübeck zum Verein „Europäische Städtekoalition gegen Rassismus“ gestimmt. [1]Das ist falsch. Der Beitritt wurde mit 28 Ja-Stimmen gegen 16 Nein-Stimmen beschlossen. [2] Neben den drei Mitgliedern der AfD Fraktion stimmten 13 weitere Bürgerschaftsmitglieder gegen den Beitritt. 

+ + + AfD Flyer Aktion: CDU Lübeck: Zweifelhaftes Verhältnis zum Linksextremismus + + + Der AfD Kreisverband Lübeck lässt in dieser Woche in Travemünde Flyer verteilen. Darin werden die Bürger über das nach Auffassung der AfD zweifelhafte Verhältnis der CDU Lübeck zum örtlichen Linksextremismus informiert. Die AfD möchte dadurch gerade konservativen Anhängern von Demokratie und Rechtsstaat eine informierte Meinungsbildung ermöglichen. Dazu erklärt der Vorsitzende des AfD Kreisverbandes Lübeck, David Jenniches: „Wir informieren die Bürger über zwei Fälle, die exemplarisch zeigen, dass die CDU Lübeck den Linksextremismus in unserer Stadt

+ + + Lübeck vs. Bund der Steuerzahler: Einspruch! + + + Der Bund der Steuerzahler kritisiert, dass die Hansestadt Lübeck das Parkhaus Holstentor für rund 900 TEUR saniert, obwohl es bald einem Neubau weichen soll. Man sollte einfach früher mit dem Neubau anfangen. Lieber Bund der Steuerzahler, so sehr wir Eure Aufklärungsarbeit zur Steuergeldverschwendung schätzen: hier liegt Ihr falsch.

+ + + Lübeck: NS-Opfer nicht politisch instrumentalisieren + + + Die in der Lübecker Bürgerschaft vertretenen Parteien mit Ausnahme der AfD haben eine gemeinsame Erklärung anlässlich des Jahrestages der nationalsozialistischen Judenpogrome veröffentlicht. [1] Die Erklärung enthält die Aussage, man sei es den NS Opfern schuldig, heutzutage politische Erfolge rechter Parteien zu verhindern. Die AfD Fraktion sieht darin eine unangemessene Instrumentalisierung. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD Fraktion David Jenniches: „Die Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen verdienen eine würdige Erinnerung. Es mag unterschiedliche Meinungen über angemessene Formen und Anlässe des Erinnerns