Der Bericht zur Evaluierung der Corona-Maßnahmen ist nun öffentlich, und in diesem wird auf 160 Seiten ausgeführt, was wir alle seit dem Frühjahr 2020 wissen – oder wissen konnten: Bund und Länder fahren seit mehr als zwei Jahren eine Corona-Politik, die sich von wissenschaftlicher Evidenz, aussagekräftigen Datengrundlagen und verfassungsrechtlicher sowie parlamentarischer Rechtfertigung abgelöst hat. Dr. Werner Vieler, Mediziner und Gesundheitsexperte der AfD Lübeck, erklärt dazu:

Es war die AfD-Fraktion um Jörg Nobis, die 2020 im Kieler Landtag den Antrag stellte, die automatischen Diätenerhöhungen anlässlich der Corona-Krise für die laufende Legislatur auszusetzen. Der Antrag wurde von allen anderen Parteien abgelehnt. Die neue Legislatur beginnt mit einer erneuten Anhebung der Abgeordneten-Gelder von 8.886 auf 9.117 Euro (+2,6%), Widerspruch oder eine kritische Debatte dazu fand nicht statt. Andrea Gaidetzka, Vorsitzende der AfD Lübeck, erklärt dazu:

Eine Forschergruppe um Peter Doshi, dem bekanntesten unter den Wissenschaftlern, hat eine Studie zu Nebenwirkungen von mRNA-Impfungen veröffentlicht, die zu dem brisanten Schluss kommt, wonach das Risiko von Nebenwirkungen stärker ist als das Risiko der Hospitalisierung infolge einer Covid19-Erkrankung. Dr. Werner Vieler, Gesundheitsexperte der AfD Lübeck, erklärt dazu:

Der SPIEGEL berichtet in seiner aktuellen Ausgabe von mehr als 300.000 ausreisepflichtigen Ausländern in Deutschland, die Tendenz ist steigend. Zudem bekundet die Bundesinnenministerin Faeser den Willen der Ampel-Koalition, abgelehnten Asylbewerbern, die zum 1. Januar 2022 seit mehr als fünf Jahren in Deutschland lebten und sich gut integriert haben einen dauerhaften Aufenthalt zu ermöglichen. Andrea Gaidetzka, Sprecherin der Kreisverbandes Lübeck, erklärt dazu:

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU und Grüne ist 244 Seiten stark, will Schleswig-Holstein bis 2040 klimaneutral machen und lässt die Finanzierung schwarz-grüner Ideen überwiegend im Unklaren. Fest steht schon jetzt, dass zwei neue Ministerposten mit insgesamt vier neuen Staatssekretären den Steuerzahler zusätzlich belasten. Andrea Gaidetzka, Vorsitzende der AfD Lübeck, erklärt dazu:

Die in der Novellierung des Infektionsschutzgesetzes festgeschriebene Evaluierung der Corona-Maßnahmen ist noch nicht abgeschlossen, da überschlagen sich Corona-Pläne für den kommenden Herbst aus dem Bundesgesundheitsministerium. Dr. Werner Vieler, Mediziner und Gesundheitsexperte der AfD Lübeck, erklärt dazu: