Die in der Novellierung des Infektionsschutzgesetzes festgeschriebene Evaluierung der Corona-Maßnahmen ist noch nicht abgeschlossen, da überschlagen sich Corona-Pläne für den kommenden Herbst aus dem Bundesgesundheitsministerium. Dr. Werner Vieler, Mediziner und Gesundheitsexperte der AfD Lübeck, erklärt dazu:
„Das Infektionsschutzgesetz schreibt eine Evaluation der Corona-Maßnahmen hinsichtlich ihrer Wirksamkeit zur Infektionseindämmung und zum Bevölkerungsschutz vor. Diese Evaluation wurde zu Beginn durch die Bundesregierung behindert und verzögert, jetzt wird den Ergebnissen sogar vorgegriffen und ein Maßnahmenpaket geschnürt, welches kaum evidenzbasiert ist. Statt also die Evaluationsergebnisse abzuwarten, prescht Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD) vor und warnt vor Sommerwellen und noch unbekannten Virusvarianten. Zugleich bewirbt Lauterbach die Wirksamkeit einer 4. Impfung für die Altersgruppe Ü60, ohne dass es hierzu eine aussagekräftige Datenlage gibt. Bürgertests, Maskenpflichten und Lockdown sind zudem keine geeigneten Maßnahmen für eine endemisch verbreitete Atemwegserkrankung.
Denn erste Ergebnisse der Evaluierungskommission sind bereits an die Öffentlichkeit gelangt und lassen ein erschreckend schlechtes Zeugnis für die Bundesregierung erahnen. So war zu vernehmen, dass nahezu alle Corona-Maßnahmen, mit Ausnahme der Maskenpflicht in Innenräumen, als unwirksam und ungeeignet erachtet werden. Mecklenburg-Vorpommern und auch Hamburg haben die Unwirksamkeit mit ihren verlängerten, aber im Vergleich zum Bundesgebiet wirkungslosen, Hotspot-Regeln eindrucksvoll belegt. Und auch unsere europäischen Nachbarn, wie z. B. Portugal, verzichteten in der „Sommerwelle“ mit neuer Omikron-Variante gleich ganz auf restriktive Corona-Maßnahmen, ohne dass es dort zu einer Gefährdung der Gesundheitsversorgung gekommen ist.
Die AfD Lübeck fordert daher die sich noch in der Findung befindliche Landesregierung dazu auf, sich auf Bundesebene dem fortgesetzten Corona-Panik-Kurs eines Karl Lauterbach entschieden entgegenzustellen. Möge sich der neue Gesundheitsminister der Landesregierung mehr an Evidenz und Fakten orientieren – und nicht so sehr an Stimmungen und Aktienkursen der Pharmaindustrie wie der Bundesgesundheitsminister.“
