
Voraussetzungen für Demokratie
Dass die „Demokratie“ gefährdet ist, kann mittlerweile als Allgemeinplatz bezeichnet werden. Diese Sorge ist -lange vor Corona!- gereift. Die Verteufelung eines politischen Kontrahenten, der AfD, hat dazu massgeblich beigetragen. Und das ist im politischen Alltag spürbar. Das Böckenförde-Diktum „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.“ mag den Staatsrechtlern zur kontroversen Diskussion überlassen werden. Ein Kommunalpolitiker dagegen wird mit ganz anderen, praktischen Problemen konfrontiert, die an der Basis mit Händen zu greifen sind. Und eines davon soll hier geschildert werden: Es geht um Räumlichkeiten. Bereits in die Anfangsphase