Landesparteitag auf Ende August verlegt

AfD-Parteitag

Der Landesparteitag der AfD Schleswig-Holstein ist auf den 27. und 28. August verlegt worden. Er war ursprünglich am kommenden Wochenende geplant, und es waren zu diesem Termin bereits die Mitglieder eingeladen worden. Aus mehreren Kreisverbänden wurde jedoch der Wunsch an den Landesvorstand adressiert, den Parteitag aus wichtigen internen Gründen auf einen späteren Termin zu verlegen. Dem trug der Landesvorstand schließlich Rechnung und lud vergangene Woche erneut ein, jetzt zu Ende August.

Auf der Tagesordnung steht insbesondere die Neuwahl des Landesvorstandes. Aufgrund verschiedener Umstände konnte sich die AfD Schleswig-Holstein seit 2019 keinen neuen Landesvorstand wählen. Damals schied die Juristin Doris v. Sayn-Wittgenstein als Vorsitzende aus, sowie später auch beide Stellvertreter. Die Satzung legt fest, dass der Vorstand normalerweise turnusmäßig alle zwei Jahre gewählt wird. Zuletzt sollte er auf dem Landesparteitag am 5. Juni 2021 in Büdelsdorf neu gebildet werden. Allerdings erreichte nach mehreren Wahlgängen für das Amt des Landesvorsitzenden kein Kandidat die notwendige Mehrheit, wonach die Vorstandswahlen abgebrochen wurden, und die in den Landkreis Rendsburg-Eckernförde angereisten Mitglieder mit der Wahl der Listenkandidaten zum Bundestag fortfuhren. Es kandidierten damals für den Landesvorsitz unter anderem der pensionierte Richter Gereon Bollmann, der später für die AfD in den Bundestag einzog, und der Vorsitzende der Lübecker AfD-Ratsfraktion David Jenniches.

Auf weiteren Mitgliederversammlungen in 2021 und 2022 befasste sich die AfD Schleswig-Holstein lediglich mit der Aufstellung von Kandidaten zur Landtagswahl. Die Wahl eines neuen Vorstandes konnte erst jetzt wieder auf die Tagesordnung genommen werden. 2020 konnte aufgrund der Corona-Situation gar kein Parteitag stattfinden.

Es sollen laut Tagesordnung der Einladung ein Landesvorsitzender und zwei Stellvertreter für ihn gewählt werden, sowie ein Landesschatzmeister, für diesen ebenfalls ein Stellvertreter, und vier Beisitzer.

Außerdem soll das Landesschiedsgericht der AfD Schleswig-Holstein neu gewählt werden. Dieses ist mittlerweile auf zwei Schiedsrichter geschrumpft, seit dessen Vorsitzender, Gereon Bollmann, auf dem Bundesparteitag im Juni in Riesa zum Bundesschiedsrichter gewählt wurde. Dadurch schied er satzungsbedingt automatisch als Landesschiedsrichter aus. Die Wahl eines Landesschiedsgerichts ist auch terminlich überfällig. Die jetzt ausscheidenden Schiedsrichter waren seit 2017 bzw. 2018 durchgehend im Amt.

Weiterhin gewählt werden sollen Delegierte zum Bundeskonvent, sowie Rechnungsprüfer.

Der Tagungsort wurde den Mitgliedern mitgeteilt.

Landesparteitage der AfD in Schleswig-Holstein finden grundsätzlich als Mitgliederparteitage statt. Es hat also jedes Mitglied des Landesverbandes das Recht, daran teilzunehmen, und vor Ort mitabzustimmen und Anträge zu stellen.

Nach dem Rücktritt des stellvertretenden Landesvorsitzenden Joachim Schneider im Mai besteht der Landesvorstand noch aus sechs Mitgliedern, darunter aber kein Vorsitzender mehr.

Bei den Landtagswahlen am 8. Mai war die AfD in Schleswig-Holstein völlig überraschend, und entgegen allen Prognosen, aus dem Landtag ausgeschieden, in den sie 2017 in Fraktionsstärke erstmalig eingezogen war, und seitdem fünf Jahre lang Teil der parlamentarischen Opposition war.

Am 14. Mai 2023 finden in unserem Bundesland Kommunalwahlen statt. Die AfD ist seit 2018 mit Ausnahme des Landkreises Neumünster in allen Kreistagen vertreten, sowie in einigen Gemeinderäten und Stadtparlamenten. Die Alternative für Deutschland beabsichtigt, auch diesmal wieder flächendeckend in Schleswig-Holstein anzutreten.

(FW)

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