AfD Stadtverband Lübeck

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Kommunalwahlprogramm

Unglaubwürdige Politik beim Denkmalschutz

Als kulturpolitischer Sprecher der AfD-Stadtratsfraktion in Lübeck hat Heiko Steffen erneut geplante Millionenausgaben für die Bergung von Teilen eines Schiffswracks aus der Trave kritisiert. Steffen: “Bereits geborgene Teile haben bereits die Datierung des Schiffes auf das Ende des 17. Jahrhunderts, also nach dem Ende der Hanse, ermöglicht. Ebenso steht die Ladung fest: Branntkalk für den Häuserbau. Warum jetzt 150 verklumpte Branntkalkladungen gehoben werden sollen, wurde erneut nicht klar.”

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AfD Lübeck Klinik

Erhalt des Alten- und Pflegeheims im Heiligen-Geist-Hospital in Lübeck

Seit über 700 Jahren dient das Heiligen-Geist-Hospital (HGH) in der Lübecker Altstadt als Seniorenpflegeheim. Es ist Teil der städtischen Senioreneinrichtungen (SIE). Die SIE sollen im Konzept 2030 zukunftssicher aufgestellt werden. Dafür werden bis 2031 fünf Seniorenheime und das HGH aufgegeben und durch vier Neubauten mit jeweils 140 Pflegeplätzen ersetzt, zum Teil an anderen Standorten. Die Gesamtkapazität der SIE erhöht sich dann auf 664 Plätze.

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AfD Lübeck Asyl

„Die Ampel befeuert den Asylmagneten und gefährdet so den sozialen Frieden im Land“

Nach Friedrich Merz äußert sich nun auch der ostholsteinische Landrat Sager in der gegenwärtigen Debatte um „Asyltourismus“ und falsche Fluchtanreize. Und prompt setzt die Gegenwehr ein, aber was wahr ist muss auch wahr bleiben, erklärt Andrea Gaidetzka, Vorsitzende der AfD Lübeck: „Die Erkenntnis, dass höhere Sozialleistungen und zumeist unbegrenzte Aufenthaltserlaubnisse, die nach dem Motto „Alle bleiben hier!“ auf bedingungslose Integrationsangebote und nach wenigen Jahren bereits in eine regelrecht verramschte Einbürgerung münden, eine regelrechte Magnetwirkung auf Menschen in aller Welt ausüben, ist keine neue.”

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AfD Lübeck Laurerbach

Mehr als zwei Jahre Corona-Politik im Blindflug ohne wissenschaftliche Evidenz und ohne verfassungsrechtliche Rechtfertigung müssen nun beendet werden!

Der Bericht zur Evaluierung der Corona-Maßnahmen ist nun öffentlich, und in diesem wird auf 160 Seiten ausgeführt, was wir alle seit dem Frühjahr 2020 wissen – oder wissen konnten: Bund und Länder fahren seit mehr als zwei Jahren eine Corona-Politik, die sich von wissenschaftlicher Evidenz, aussagekräftigen Datengrundlagen und verfassungsrechtlicher sowie parlamentarischer Rechtfertigung abgelöst hat. Dr. Werner Vieler, Mediziner und Gesundheitsexperte der AfD Lübeck, erklärt dazu:

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AfD Lübeck Diäten

Landtagsabgeordnete freuen sich über eine Diätenerhöhung. Und Sie, wie hoch war Ihre Lohnerhöhung?

Es war die AfD-Fraktion um Jörg Nobis, die 2020 im Kieler Landtag den Antrag stellte, die automatischen Diätenerhöhungen anlässlich der Corona-Krise für die laufende Legislatur auszusetzen. Der Antrag wurde von allen anderen Parteien abgelehnt. Die neue Legislatur beginnt mit einer erneuten Anhebung der Abgeordneten-Gelder von 8.886 auf 9.117 Euro (+2,6%), Widerspruch oder eine kritische Debatte dazu fand nicht statt. Andrea Gaidetzka, Vorsitzende der AfD Lübeck, erklärt dazu:

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