+ + + In Lübeck nur ein bisschen Klimanotstand + + + Am 23.05.2019 hatte die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck mit großer Mehrheit (gegen die Stimmen der AfD-Fraktion) den Klimanotstand festgestellt und gleichzeitig betont, dass weitere kommunale Maßnahmen zum Klimaschutz erforderlich seien.

+ + + Lübeck: Einwohnerversammlung für alle erreichbar machen + + + David Jenniches, Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion der Lübecker Bürgerschaft, zu einem Antrag der AfD Fraktion. [1]

+ + + Lübeck: Die fetten Jahre sind vorbei + + + Am 14. Mai 2020 hat der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ eine neue Schätzung vorgelegt, die auch die Effekte der Corona-Pandemie abbildet.[1] Gegenüber der letzten Schätzung werden die Steuereinnahmen für 2020 um fast 100 Milliarden Euro geringer angesetzt. [2] Die AfD Fraktion erwartet daraus erheblichen Spardruck für die Hansestadt Lübeck.

+ + + Lübeck: Bürger, sprecht Euer Urteil + + + Geschlossene Geschäfte, Restaurants, Schulen, Kitas. Der Shutdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie bedeutet für viele Lübecker erhebliche Belastungen. Aus der Familie, von Freunden und Bekannten, oder auch von Bürgern, hören wir Geschichten, die einen berühren, verärgern oder wütend machen.

+ + + Lübeck: Keine städtischen Grundstücke für Verfassungsfeinde + + + Am 7. Mai 2020 ist der Verfassungsschutzbericht 2019 des Landes Schleswig-Holstein erschienen.[1]Die Hansestadt Lübeck belegt Spitzenplätze in nahezu allen Bereichen politisch motivierter Kriminalität. Vor diesem Hintergrund fordert die AfD Fraktion, die Nutzung städtischer Grundstücke für verfassungsfeindliche Aktivitäten zu beenden.

+ + + Lübeck: Rasse kein Kompetenzmaßstab + + + Der sogenannte außerparlamentarische Gleichstellungsausschuss in Lübeck hat einen offenen Brief an Bürgermeister Lindenau geschrieben. [1]Darin wird die Kompetenz des Expertenrats der Nationalen Wissenschaftsakademie Leopoldina angezweifelt, u.a. weil seine Mitglieder alle weiß sind.