An diesem Samstag um 18.00 Uhr wird die erste Ausgabe des neuen Podcast-Projekts der AfD Schleswig-Holstein „Auf Position“ erscheinen, das sich in der ersten Folge mit dem Zustand unserer Bundeswehr befasst. Erster Gast wird Kurt Kleinschmidt sein, Landesvorsitzender der AfD Schleswig-Holstein, Mitglied des Deutschen Bundestages und pensionierter Berufssoldat. Schalten Sie ein!
Der CDU-Kreisverband Harz in Sachsen-Anhalt hat genug von den leeren Versprechungen und der abgehobenen Politik ihrer Führung. Mit Nachdruck fordern sie die Aufhebung des Unvereinbarkeitsbeschlusses von 2018, der jegliche Zusammenarbeit mit der AfD untersagt. In ihrem Appell heißt es, die CDU habe im Osten Deutschlands kläglich versagt; selbst in einstigen Hochburgen wurden Niederlagen eingefahren. Die Basis brodelt vor Unmut, zahlreiche Mitglieder kehren der Partei den Rücken, und weitere Austritte stehen bevor.
Die jüngsten Äußerungen von Saskia Esken, Co-Vorsitzende der SPD, offenbaren erneut ihr mangelndes politisches Gespür und ihre realitätsferne Haltung. In einem Interview mit dem ZDF behauptete Esken, die sogenannte „Migrationswende“ sei bereits vollzogen. Diese Aussage steht im Widerspruch zur aktuellen Lage in Deutschland, wo Kommunen weiterhin mit den Herausforderungen unkontrollierter Migration kämpfen, die Gewalttaten explodieren und die Bürger die Folgen einer verfehlten Asylpolitik täglich zu spüren bekommen.
Der Chefredakteur des Deutschland-Kurier , David Bendels, wurde vom Amtsgericht Bamberg wegen eines satirischen Memes, das Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit einem Schild zeigt, auf dem „Ich hasse die Meinungsfreiheit“ steht, zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Das Gericht sah darin eine „Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens“ nach § 188 StGB. Faeser hatte persönlich Strafantrag gestellt.
