Lübeck: Einwohnerversammlung für alle erreichbar machen

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David Jenniches, Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion der Lübecker Bürgerschaft, zu einem Antrag der AfD Fraktion. [1]

Die Einwohnerversammlung ist gesetzlich vorgeschrieben. Sie ist grundsätzlich auch sinnvoll. Damit sie funktioniert, sollten möglichst alle Bürger zumindest die gleiche Chance haben, daran teilzunehmen. Bisher fanden die Einwohnerversammlungen typischerweise werktags zwischen 17 und 20 Uhr im Rathaus statt. Die Supermarktkassiererin, die bis 21 Uhr an der Kasse sitzen muss, oder der Hamburg-Pendler, der erst um 18 Uhr am Lübecker Bahnhof ist, haben da keine Chance. Wir wollen deshalb, dass die Einwohnerversammlungen künftig am Wochenende und an einem mit Bus und PKW leichter erreichbaren Ort stattfinden.

[1] VO/2020/08832 Repräsentativität der Einwohnerversammlung

Link zum Videostatement von David Jenniches auf Facebook: https://www.facebook.com/watch/?v=686745928793011

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