Das Motto der AfD im Bundestagswahlkampf lautet Deutschland. Aber normal. Zur Normalität zählt für die AfD selbstverständlich die aus Vater, Mutter und Kind bestehende Familie. Für die links-grünen Parteien ist die Familie schon seit langem eine Institution, die als Überbleibsel der Vergangenheit abgeschafft gehört. Der Staat könne sich besser als die Eltern um die Kinder sorgen. So ist es wenig erstaunlich, dass die Entscheidung über das Impfen von Kindern aus der Hand der Eltern in die Hände des Staates übertragen werden soll. In Deutschland fordern die Politiker, Kinder und Jugendliche vom 12. Lebensjahr an gegen COVID-19 zu impfen. Damit bahnt sich ein Dissens zwischen der Ständigen Impfkommission (STIKO) beim Robert-Koch-Institut (RKI) und Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) an, dem das RKI freilich zugeordnet ist.
Der gelernte Bankkaufmann und Ex-Pharmalobbyist Spahn spricht sich für die Einbeziehung der Kinder und Jugendlicher in die Impfkampagne aus. Die STIKO dagegen argumentiert, dass bei unbekanntem Risiko es eben nicht klar sei, in welchem Ausmaß die Kinder von der Impfung selbst profitieren oder sogar spätere negative Gesundheitsschäden erleiden. In diesem speziellen Fall gibt die Bundesärztekammer der STIKO sogar Rückendeckung.
Wieder einmal stellt sich die Politik hier wider besseren Wissens über die Wissenschaft. Ein medizinischer Immunologe dürfte doch wohl eher Fachmann sein als ein politischer Pharma-Lobbyist.
So warnt Prof. Dr. Christian Bogdan, Mitglied der STIKO, ausdrücklich vor der Kinderimpfung, weil keine ausreichenden Daten über mögliche Nebenwirkungen, vor allem über negative Langzeitfolgen, vorhanden seien. Eine Impfempfehlung darf nicht ausgesprochen werden, nur weil es gerade politisch opportun erscheint. Außerdem fehlen belastbare kindbezogene Daten, weil die Immunantwort eines Kindes anders als die eines Erwachsenen ausfällt und eine Übertragbarkeit vorliegender Daten von Erwachsenen auf Kinderwissenschaftlich problematisch bis gefährlich ist. Auch gilt hier das Hippokratische Prinzip des „nil nocere” der Medizin, nämlich keinem Menschen zu schaden. Bogdan weist darüber hinaus darauf hin, dass das Ziel von Impfungen der Schutz von Risikogruppen sein muss, zu denen im Falle von Sars-Cov-2 Kinder nicht umstandslos gezählt werden dürfen.
Demgegenüber findet es Bundesgesundheitsminister Spahn als „eine großartige Nachricht, dass es einen sicheren und wirksamen Impfstoff für Kinder ab 12 Jahren gibt.“ Er beruft sich dabei auf die Zulassung des BioNTech/Pfizer-Impfstoffs durch die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA). Gemeint war sicher die nur bedingte Zulassung, also eine Notzulassung. Dass die formale Zulassung durch die EU-Kommission aussteht, scheint Spahn dabei nicht zu stören. Im Übrigen sind nach § 60 Abs. 1 Nr.1 des Infektionsschutzgesetzes die entsprechenden Landesbehörden für die Impfempfehlung zuständig. Das hat bei möglichen Impfschäden rechtliche Folgen.
An der Kompetenz der EMA für die Auswertung der „Kinderstudie“ kommen zudem Zweifel auf, denn gerade mal an 2000 Kindern wurde der Impfstoff getestet. 1131 Kinder erhielten den Impfstoff, 1129 Kinder wurden als Kontrollgruppe mit einem Placebo getestet. Das ermöglicht keine statistisch sichere Aussage. Die Eile bei der Impfstoffzulassung hat offenbar rein politische Gründe. Es hat den Anschein, dass hier der Verkauf der Impfstoffe eine überragende Rolle spielt.
Mit ihren Statements übt die Politik zudem indirekten Druck auf die verantwortliche Fachbehörde in Deutschland, die STIKO, aus. Die Regierung zeigt damit deutlich, dass sie fest in der Hand von Lobbyisten ist. In wessen Interesse eigentlich handelt eine Bundesregierung, wenn sie Minderjährige einem Impfzwang aussetzt, die mit einer Genmanipulation verbunden ist? Es fließt viel Geld. Kann es nicht auch sein, dass man die Zukunft der Jugend einer Impf-Lobby übereignet? Kinder haben kein Risiko, an COVID-19 schwer zu erkranken. Eine Impfung zum Schutz anderer, nämlich der Alten, ist keine Impfindikation.
Der Artikel 6 Abs. 1 und 2 des Grundgesetzes trägt der Rolle der Familie Rechnung, indem er sie unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung stellt. Es heißt dort: „Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht.”
Die Regierung tritt hier wie schon so oft das Recht der Eltern mit Füßen. Familie ist nicht mehr erwünscht. Eine Gesellschaft, in der die Familie nicht mehr als die Keimzelle einer gesunden und forttragenden Zukunft gilt, ist dem Untergang geweiht.
Die Familien sind nicht für den Staat da, sondern der Staat für die Familie! Das ist das, was unbedingt wieder in den Vordergrund und ins Bewusstsein der deutschen Bevölkerung gestellt werden muss. Ohne intakte Familien keine Zukunft.
Liebe Eltern! Wehrt Euch gegen diese Form der grundgesetzwidrigen Übergriffigkeit durch den derzeitigen Willkürstaat!
Quelle: Position Landesfachausschuss für Gesundheitspolitik (LFA 08)
