Fünf Schritte zu einer unabhängigen Justiz

AfD Nachrichten

1. Richterwahl durch den Volkssouverän einführen Parlamentarier dürfen keine Richter wählen. Die Gewaltenverschränkung ist abzuschaffen, um eine Kontrollfunktion durch die Richter gewährleisten zu können. Ein Bundesverfassungsrichter darf vorher kein Politiker gewesen sein, wie Stephan Harbarth, derzeitiger Präsident des Bundesverfassungsgerichts und vormaliger CDU-Bundestagsabgeordneter. 2. Budgethoheit für die Justiz einführen Die Justiz benötigt eigene Mittel, die von […]

Nicht jeder Preisanstieg ist Inflation

AfD Nachrichten

Jetzt beginnen die horrenden Kosten der „Energiewende“ auf die Preise durchzuschlagen – Was Inflation ist und was nicht – Preisauftrieb durch „Klimaschutz“ und Preisauftrieb durch Inflation finden jetzt gleichzeitig stattSie lernen es nicht. Wissen es womöglich auch gar nicht. Immer wieder verwenden sie in der Presse den Begriff Inflation falsch. Denn nicht jeder Preisanstieg ist […]

Einstandspreis bei Lebensmitteln: Özdemirs alter Hut

AfD Nachrichten

Was Özdemir für Lebensmittel da hervorholt, gibt es längst: das Verbot, unter dem Einstandspreis anzubieten – Marktmächtige im Lebensmitteleinzelhandel dürfen Wettbewerber nicht unbillig behindern – Aber ein Verstoß gegen das Verbot ist extrem schwer nachzuweisen – Vage Formulierungen, die aber notwendig sind – Alles Gaukelwerk, und nun kommt Özdemir und will da abermals ran – […]