Zensur und Meinungsfreiheit | AfD Schleswig-Holstein

Sieben Monate Haft auf Bewährung für Chefredakteur wegen Meme über Faeser – Satire wird zur Straftat!

Der Chefredakteur des Deutschland-Kurier , David Bendels, wurde vom Amtsgericht Bamberg wegen eines satirischen Memes, das Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit einem Schild zeigt, auf dem „Ich hasse die Meinungsfreiheit“ steht, zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Das Gericht sah darin eine „Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens“ nach § 188 StGB. Faeser hatte persönlich Strafantrag gestellt.

7. April 2025

Allianz aus „Zivilgesellschaft“ und Kirchenvertretern fordert in offenem Brief Maßnahmen gegen „Hassrede“ – Schluss mit linker Meinungsdiktatur!

Da haben sich mal wieder die üblichen Verdächtigen – Kirchenvertreter, Gewerkschaften, Greenpeace und selbsternannte „Hassbekämpfer“ – zusammengerottet, um die Meinungsfreiheit im Netz endgültig abzuwürgen: Ein offener Brief an Friedrich Merz, Markus Söder und Lars Klingbeil, in dem eben jene Organisationen fordern, entschlossen gegen „Hassrede“ vorzugehen, wurde die Tage publik. Oder anders formuliert: Ein weiterer dreister Angriff auf die Freiheit der Bürger, ihre Meinung zu sagen, und ein weiterer Versuch, Deutschland in einen Überwachungsstaat zu verwandeln!

4. März 2025

Kategorie: Zensur und Meinungsfreiheit

Sieben Monate Haft auf Bewährung für Chefredakteur wegen Meme über Faeser – Satire wird zur Straftat!

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