Es ist wie in einem schlechten Hollywood-Film: Erst sprengen militärisch ausgebildete Froschmänner die Gasleitung, die Deutschlands Wirtschaft am Laufen hält, dann zaubert der reiche Onkel aus Amerika einen Vertrag für teures, schmutziges Flüssiggas aus der Tasche, um es dann überhaupt nicht zu liefern.
Im Mittelpunkt eines Diskurses stehen aktuell ukrainische Männer im wehrpflichtigen Alter zwischen 18 und 60 Jahren, die sich derzeit in Deutschland aufhalten – und die Frage nach dem Umgang mit ihnen. Dies kommentiert unser Landesvorsitzender Kurt Kleinschmidt, selbst ehemaliger Berufssoldat.
Schon bei der Verabschiedung des „Digital Service Act“ auf EU-Ebene warnte die AfD vor Überregulierung und Eingriffen in die Meinungsfreiheit. Jetzt werden die schlimmsten Befürchtungen wahr: EU-Kommissar Thierry Breton droht den Plattformen X, Facebook und TikTok mit massiven Bußgeldern, wenn sie nicht bestimmte Inhalte löschen. Das ist nicht nur übergriffig, sondern auch rechtswidrig, da der „Digital Service Act“ noch gar nicht anwendbar ist.
