Kategorie: Grundrechte | GEZ

Urteil des Bundesverfassungsgerichts führt in linksgrüne Klima-Diktatur

19. Mai 2021

AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen sagt voraus: Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Zusammenhang mit dem sogenannten Klimaschutz führt uns nach der Bundestagswahl schnurstracks in die linksgrüne

AfD tritt ein für den Schutz der Meinungsfreiheit

14. Mai 2021

Unter dem Titel „Meinungsfreiheit schützen, Zensur verhindern – Debattenkultur bewahren“ hatte die AfD am 7. Mai eine Aktuelle Stunde im Bundestag veranlasst. Grund sind die zunehmenden massiven

AfD-Klage gegen Hamburger Ausgangssperre erfolgreich

11. Mai 2021

Die Hamburger AfD konnte einen Erfolg vor Gericht feiern, gegen eine der vielen haltlosen Corona-Verordnungen. Das Hamburger Verwaltungsgericht hat einer Klage der AfD gegen die