Michael Shellenberger, Vorkämpfer für die Meinungsfreiheit: „Back off, Ursula von der Leyen!“
Auf Einladung der EKR-Fraktion im EU-Parlament warnte der US-Journalist Michael Shallenberger eindrücklich vor der Einflußnahme der EU auf die Rede-, Meinungs- und Pressefreiheit. Der „Digital Service Act“ (DSA) der EU dürfe niemals auf US-Unternehmen angewendet werden, so Shellenberger. Denn die Verfassung der USA sei auf dem Grundsatz der freien Rede aufgebaut. Diese erst sei die Voraussetzung für Demokratie. Durch Verordnungen wie den DSA entstünde die Gefahr einer politischen Einflußnahme auf die Inhalte. Daß Ursula von der Leyen AfD-Abgeordnete der Vorteilsnahme aus Rußland bezichtige, sei ein krasses Beispiel für die Instrumentalisierung
11. Dezember 2024
