Die Nachricht, dass die Krankenkassenbeiträge im kommenden Jahr massiv steigen werden und die Pflegeversicherung kurz vor dem Kollaps steht, ist ein weiteres alarmierendes Zeichen dafür, dass unser Sozialstaat ernsthaft in Gefahr ist. Das aktuelle System gerät immer weiter ins Wanken, während die Regierung seit Jahren die offensichtlichen Warnungen ignoriert – auch die der AfD.
Es ist kein Zufall, dass wir uns heute an einem Punkt befinden, an dem die Krankenkassenbeiträge historisch hoch ansteigen müssen, um überhaupt das Finanzloch zu stopfen. Die Pflegeversicherung, kämpft ebenso mit enormen Defiziten, die auf lange Sicht nicht mehr tragbar sind. Die Frage, die wir uns stellen müssen, lautet: Wie konnte es so weit kommen?
Ein wesentlicher Faktor, der seit Jahren außer Acht gelassen wird, ist die unkontrollierte Zuwanderung von tausendfach unqualifiziertem Personal, das entweder nicht arbeitet oder keine nachhaltigen Beiträge in das Sozialsystem leistet, aber trotzdem uneingeschränkten Anspruch auf Leistungen von Krankenkassen und Pflege hat. Hier sehen wir das Resultat einer völlig verfehlten Migrationspolitik, die von der aktuellen Regierung vorangetrieben wird und die finanzielle Stabilität unserer Sozialsysteme untergräbt. Wie soll das System funktionieren, wenn mehr Menschen Leistungen beziehen als in die Kassen einzahlen?
Die steigenden Beiträge sind nichts anderes als die Konsequenz dieser fahrlässigen Politik. Anstatt die Ursachen des Problems anzugehen, werden immer wieder dieselben kurzsichtigen Maßnahmen ergriffen: Die Kosten werden auf die Bürger abgewälzt, indem die Beiträge erhöht werden. Die Beitragszahler, die das System eigentlich tragen, werden immer stärker belastet, während das strukturelle Defizit weiterwächst.
Eine derartige Krisenbewältigung, bei der der Staat die Defizite notdürftig stopft, ist keine langfristige Lösung und kann nicht die Antwort auf jedes finanzielle Problem sein. Ein echtes Umdenken ist notwendig, um den Sozialstaat zu retten und ihn langfristig tragfähig zu machen. Dies bedeutet unter anderem, eine klare und vernünftige Migrationspolitik zu verfolgen, bei der diejenigen ins Land kommen, die wirklich einen Beitrag leisten können und wollen.
Die Politik der Regierung führt uns in eine Sackgasse, aus der wir nur durch grundlegende Reformen herauskommen. Doch solange die Warnungen ignoriert und die Probleme verdrängt werden, werden die Belastungen für die Bürger weiter steigen.
