Die jüngste Abschiebung von 81 Afghanen sowie die nun angekündigten Rückführungen in den Irak mögen auf den ersten Blick wie ein Schritt in die richtige Richtung wirken – doch sie sind in Wahrheit kaum mehr als ein symbolisches Signal. Denn die Realität sieht anders aus: Allein bei syrischen Staatsangehörigen halten sich rund 40.000 Menschen ohne gültigen Aufenthaltstitel, Duldung oder Aufenthaltsgestattung in Deutschland auf – sie sind also formal ausreisepflichtig.
Rechnen wir nüchtern: Um nur diese 40.000 syrischen Ausreisepflichtigen zurückzuführen, wären etwa 490 Charterflüge in der Größenordnung des jüngsten Afghanistan-Fluges nötig. Und dabei reden wir ausschließlich über syrische Fälle – noch gar nicht berücksichtigt sind tausende Afghanen, Iraker, Nordafrikaner und weitere Gruppen ohne Aufenthaltsrecht.
Was bringt eine Abschiebung hier und da, wenn gleichzeitig unsere Grenzen durchlässig bleiben wie ein Nudelsieb? Wenn mehr Menschen illegal einreisen, als wir monatlich zurückführen können? Die Realität ist: Solange wir die illegalen Einreisen nicht effektiv unterbinden und schnelle, konsequente Rückführungen für alle Ausreisepflichtigen etablieren, bleibt jeder Abschiebeflug Symbolpolitik – teuer, ineffektiv und am Ende politisch folgenlos.
Die Kosten für hunderte Abschiebeflüge, das enorme Personal, die Polizeieinsätze, die juristischen Verfahren – all das frisst Ressourcen, während das Problem weiter anwächst. Die Politik muss sich ehrlich machen: Entweder wir setzen Recht konsequent durch, oder wir verlieren als Staat immer weiter unsere Glaubwürdigkeit.
Dass dies längst Realität ist, zeigen die Aussagen einiger abgeschobener Afghanen, die bereits ihre Rückkehr nach Deutschland angekündigt haben. Die Frage ist nicht ob, sondern wann man ihnen hier erneut begegnet.
