Die von Olaf Scholz losgetretene Debatte über eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel von 7 auf 5 Prozent ist nichts weiter als ein Ablenkungsmanöver. Während Deutschland in einer der schwersten wirtschaftlichen Krisen seit Jahrzehnten steckt, versucht die Bundesregierung mit Placebo-Maßnahmen die Bevölkerung ruhigzustellen. Eine Senkung um lächerliche 2 Prozent bedeutet, dass ein Liter Milch um vielleicht 2 Cent günstiger wird. Das ist keine spürbare Entlastung, sondern ein Hohn angesichts der massiven Preissteigerungen, mit denen Millionen Bürger tagtäglich zu kämpfen haben.
Die Realität sieht anders aus: Explodierende Energiekosten treiben die Haushaltskassen an ihre Grenzen, die Mieten steigen unaufhaltsam, und die Inflation frisst den Menschen die hart erarbeiteten Einkommen weg. Währenddessen schaute die Ampelregierung jahrelang tatenlos zu oder verschärfte die Situation durch ihre desaströse Politik. Anstatt echte Lösungen anzubieten, betreibt Scholz Symbolpolitik, die nicht einmal den Anschein erweckt, ernsthaft etwas verändern zu wollen.
Die Leidtragenden dieser Ignoranz sind die arbeitende Mitte, junge Familien, Rentner mit schmalen Bezügen und die Geringverdiener. Sie alle werden im Stich gelassen, während die Regierung ihre fehlgeleitete Klimapolitik vorantreibt, Milliarden ins Ausland verschiebt und immer neue Belastungen einführt. Was es bedarf, sind tatsächliche, nachhaltig wirksame Lösungen:
• Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel auf 0 Prozent, wie es in anderen EU-Ländern längst üblich ist.
• Bezahlbare Energiepreise durch ein Ende der völlig gescheiterten Energiewende und den Wiedereinstieg in eine verlässliche und günstige Energieversorgung.
• Weitreichende Steuerentlastungen, die den Menschen wirklich mehr Geld in der Tasche lassen.
• Ausbau von Wohnraum sowie konsequente Remigration, um den Mietpreiswahnsinn zu stoppen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen.
Deutschland braucht keine Schönwetter-Politik für die Medien, sondern echte Lösungen, die die Lebensrealität der Menschen verbessern. Die Senkung der Mehrwertsteuer um symbolische 2 Prozent zeigt einmal mehr, wie wenig Bezug die heutige SPD zur Lebenswirklichkeit der Bürger in diesem Land hat.
Wer einen Politikwechsel möchte, der nicht nur Symptome bekämpft, sondern die Ursachen der Probleme anpackt, findet diesen nur bei der AfD. Es ist Zeit, die Interessen der Bürger wieder in den Mittelpunkt zu stellen, anstatt sie für ideologische Experimente zu opfern!
