Eine Ära geht zu Ende: Albrecht Glaser beendet seine Tätigkeit als Vorsitzender der Bundesprogrammkommission, die er neun Jahre lang innehatte. Ihm folgt sein bisheriger Stellvertreter Dr. Ingo Hahn, Leiter des BFA 7, nach. Götz Frömming, MdB und langjähriges Mitglied des BFA 6 und der Redaktionsgruppe, wurde zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Bundessprecher Tino Chrupalla würdigte die grundlegende Programmarbeit, die unter Glaser zu einem Alleinstellungsmerkmal der AfD wurde und dankte dem Urgestein unserer Partei für seinen unermüdlichen Einsatz.
Roman Reusch, Mitglied des Bundesvorstandes, informierte die BPK über die Versuche von Altparteien und ihnen verbundenen Vereinen, die AfD auch aufgrund ihrer basisdemokratisch erstellten Programmatik anzugreifen und so ein mögliches Verbotsverfahren zu begründen. Auch wenn die Einstufung des sog. Verfassungsschutzes eindeutig politisch motiviert sei, sollten die Mitglieder wissen, wo sich eventuelle Ansatzpunkte für dieses undemokratische Handeln befänden. Die BPK wird entsprechende Empfehlungen für unsere Programmarbeit in den Landes- und Bundesfachausschüssen herausgeben.
Schließlich beriet die BPK noch über formale Vorgaben für das Programm für die nächste Bundestagswahl, das kurz vor der Verabschiedung in den Ausschüssen steht.
Volker Schnurrbusch
Stellv. Landesvorsitzender
Landesprogrammkoordinator
AfD Schleswig-Holstein
