AfD wird Landtagssitzung verfassungsrechtlich prüfen lassen

Laut dem Landtagsabgeordneten Jörg Nobis war die Sitzung des Landtags vom 10. Januar eine Farce. Die AfD-Gruppe in Kiel will die Sitzungsdurchführung daher verfassungsrechtlich prüfen lassen. Die Sitzung des Landtags am Montag fand in hybrider Form statt: Die Abgeordneten sind – aufgeteilt nach Impf- und Teststatus – auf drei Säle verteilt und lediglich per Videotechnik verbunden. Eine gemeinsame Plenarsitzung findet damit nicht statt.

In den vergangenen fast zwei Jahren wurden viele Ausschüsse per Videokonferenz und auch in hybrider Form durchgeführt. In diesen Sitzungen konnten jeweils keinerlei Beschlüsse gefasst werden – Beschlussfassungen sind aus guten Gründen Präsenzsitzungen vorbehalten. Das gilt für Ausschüsse. Und das gilt erst recht für Plenarsitzungen, in denen weitreichende Beschlüsse gefasst werden.

Die Sitzung Anfang der Woche gleiche einer schlecht gemachten Parlamentssimulation. Die zahlreichen Zwischenrufe im Plenum sind beispielsweise in den Nebensälen nicht zu verstehen, Zwischenrufe aus den Sälen werden gar nicht erst aufgezeichnet. Applaus lässt sich weder quantifizieren noch zuordnen. Während im Plenarsaal getagt wird, sind die Abgeordneten in den anderen Sälen zu bloßen Zaungästen degradiert.

Nobis: „Dieser Zustand ist untragbar, und wir werden diese Art der Sitzungsdurchführung verfassungsrechtlich prüfen lassen!“

Quelle: AfD-Gruppe im Landtag Schleswig-Holstein


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