Ist die Hochwasserkatastrophe ein Sinnbild für das Versagen der Merkel-Administration? Diese Frage stellt Uwe Witt, Spitzenkandidat und Bundestagsabgeordneter der AfD Schleswig-Holstein, auf seiner Facebookseite. Denn Tage nach den verheerenden Regengüssen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz verdichten sich die Aussagen von Sachverständigen, diese Katastrophe hätte verhindert werden können, zumindest jedoch im Schweregrad reduziert werden können. Witt sieht zudem Parallelen zum Miss-Management der Regierung in der Coronakrise. Wie sich inzwischen manifestiert hat, habe sich die alleinige Konzentration auf den Inzidenzwert als falsch und folgenschwer erwiesen.
Die britische Hochwasser-Expertin Hannah Cloke, Professorin für Hydrologie an der Universität Reading und Mitentwicklerin des europäischen Hochwasser-Warnsystems „Efas“, hat der Bundesregierung und dem deutschen Katastrophenschutz-System eine Mitverantwortung für die entsetzlichen Folgen der Flut gegeben. Das Warnsystem „Efas“ habe am 10. Juli – also vier Tage vor Beginn der Überschwemmungen – Alarm geschlagen und „Warnungen an die deutsche und die belgische Regierung“ übermittelt. Eine ähnliche Einschätzung hat der Deutsche Wetterdienst DWD abgegeben.
Dazu Uwe Witt: „Nun frage ich zu Recht, warum haben sich weder die Bundesregierung noch die Landesregierungen mit dieser Warnung der Experten auseinandergesetzt? Sondern diese sogar ignoriert.“
Witt sieht Parallelen zum Miss-Management der Regierung in der Coronakrise. Wie sich inzwischen manifestiert hat, habe sich die alleinige Konzentration auf den Inzidenzwert als falsch und folgenschwer erwiesen.
„Doch das Merkelkabinett und die Länderchefs wollten weder zu Beginn der Krise noch auf dem Höhepunkt während des dritten Lockdowns auf andere Meinungen als die ihrer eigenen ‚Sachverständigen‘ hören.“ Renommierte Fachleute seien als Corona-Leugner stigmatisiert worden und Expertenmeinungen, die sich nicht mit dem Robert-Koch-Institut deckten, habe man als Fake diffamiert.
Der Infektiologe Matthias Schrappe attestierte im März in einem Focus-Interview der Bundeskanzlerin das sogenannte Kuba-Syndrom. Dieser Begriff stammt aus der Risikoforschung und bedeutet, dass sich eine Führungsgruppe nur mit Menschen umgibt, die alle der gleichen Meinung sind. Daraus ergibt sich dann nur die dauerhafte Fortsetzung von Fehlern.
„Und auch hier bei diesem beispiellosen Versagen im Bevölkerungsschutz muss man vom Kuba-Syndrom sprechen“, so Witt. „Weder die Landesregierungen noch das Heimatministerium von Horst Seehofer haben auf die im Vorfeld der Unwetterkatastrophe ausgesprochenen Warnungen angemessen reagiert.“
Damit schließe sich wieder der Kreis. Bereits im letzten Sommer hat die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag einen Politikwechsel in der Coronakrise gefordert.
Uwe Witt: „Damit einher gehend stellten wir einen Antrag zur wissenschaftlichen Aufarbeitung der Wirkung der Maßnahmen sowie einen Antrag zu einem nationalen Notfallplan für kommende Naturkatastrophen wie zum Beispiel einer neuen Pandemie. Aber auch da verschlossen sich die Koalitionspartner unter Kanzlerin Merkel jeglicher Vernunft, vertrauten nur ihren Zuflüsterern aus dem engsten Kreis und machten sich weiter auf den Blindflug durch die Nacht. Die Folgen dieser Ignoranz wird die deutsche Bevölkerung noch über Jahre spüren, genauso wie jetzt die Menschen in den Hochwassergebieten.“
