Nach den Taten von Würzburg, wo ein Somalier aus islamistischen Motiven drei Frauen erstochen hat, häufen sich bundesweit Berichte von Gewalttaten mit Messern durch Ausländer, so auch in Schleswig-Holstein. Einige davon zählt der AfD-Landtagsabgeordente Claus Schaffer in einem Beitrag auf Facebook auf: „Nach dem offenkundig islamistischen Anschlag in Würzburg hat am 28. Juni ein Eritreer bei Erfurt zwei Männer mit einem Messer und einer Machete unter dem islamistischen Ausruf ‚Allahuh Akbar‘ – zu Deutsch: Gott ist groß – angegriffen.“ Laut dem Polizeihauptkommissar Schaffer, der jetzt innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag ist, sei der Täter wegen Gewaltdelikten polizeibekannt und einschlägig vorbestraft.
Auch in Schleswig-Holstein kam es zu vergleichbaren Taten: In einer Unterkunft in Reinbek eskaliert am 12. Juli 2021 ein Streit unter Asylsuchenden, bei denen zwei Männer durch einen Dritten mit einem Messer verletzt werden. Täter und beide Opfer verhielten sich gleichermaßen aggressiv gegenüber der Polizei und machten zum Tathergang keine Angaben.
Auch in der Landesunterkunft Boostedt kam es jetzt erneut zu einer blutigen Auseinandersetzung, bei der ein 25-jähriger Ägypter einen 22-jährigen Syrer mit einer Schere mehrfach in den Oberkörper stach. Die Staatsanwaltschaft Kiel ermittelt wegen eines versuchten Tötungsdeliktes, die Motivlage sei noch unklar. Pressebereichten zufolge könne beim Täter ein „psychischer Ausnahmezustand“ vorgelegen haben. Claus Schaffer stellt die Frage in den Raum, ob dies „eine Umschreibung darstellt, die spätestens seit Würzburg als Synonym für islamistisch motiviert gilt“.
Statistische Erhebungen hätten 2019 in NRW ergeben, dass rund 39 % aller Gewalttaten mit Messern von Zuwanderern begangen wurden. Bundesweite Angaben sind aufgrund uneinheitlicher Kriminalstatistiken zwar nicht zu erlangen, „dürften aber kaum anders ausfallen“, so Schaffer. Und dabei spiele es auch keine Rolle, aus welchem Grund ein Ausländer in Deutschland zu einem gefährlichen Gewalttäter wird oder wer seine Opfer sind.
„Das Aufenthaltsrecht sieht die Möglichkeit vor, den Aufenthalt eines Ausländers bei schweren Straftaten zu beenden und diesen nötigenfalls abzuschieben. Ob die CDU geführte Landesregierung auch weiterhin dem Ausspruch – Alle bleiben hier! – den Vorzug geben wird, anstatt die Bevölkerung adäquat zu schützen, werden wir erfahren“, sagte Schaffer.
Für die AfD ist die Sache jedoch klar: Gewalttätige Ausländer müssen unser Land verlassen, und zwar sofort!
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Artikel auf DW.com vom 28.06.2021
