Themenbeitrag von Dr. Bruno Hollnagel
Aktuell wird eine Fülle von Anträgen im Parlament verhandelt, die die finanziellen Belastungen durch die „Corona-Krise“ mindern sollen. Dazu ist festzustellen:
Durch vielfältige Berichte wurde die Angst vor dem Corona-Virus immer weiter bis hin zur Hysterie geschürt. Am 22. März 2020 beschlossen Bund und Länder umfangreiche Kontaktbeschränkungen. Der Lockdown wurde verhängt. Ein Blick auf die Veröffentlichungen des Robert-Koch-Institutes zeigt: an diesem Tag war die Reproduktionszahl des Corona-Virus bereits unter 1 gesunken! Die Bundesregierung hätte nach Kenntnis dieser Kennzahl den Lockdown unverzüglich beenden müssen, denn die Corona-Krise klang bereits ab.
Wir haben seitdem keine Corona-Krise, sondern eine Lockdown-Krise, verursacht durch diese Regierungspolitik. Die Bundesregierung ist demnach für die finanziellen, gesellschaftlichen, gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen verantwortlich. Im Detail ist und bleibt die Bundesregierung verantwortlich für
- eine hohe Zahl von vernichteten wirtschaftlichen Existenzen,
- Einkommenseinbußen vieler Arbeitnehmer durch Kurzarbeit,
- für unzählige Entlassungen,
- die nun steigenden Kosten im Bundeshaushalt durch steigende Sozialkosten,
- verminderte Steuereinnahmen,
- diverse Rettungsmaßnahmen durch Bürgschaften und Zahlungen im Umfang von mehreren Bundeshaushalten,
- den Absturz des BIP um 14% gegenüber dem Vorjahresquartal,
- den Tod von Patienten infolge Corona-bedingter verschobener Operationen, abgesagte Folgebehandlungen und von Herz- und Schlaganfallpatienten, die sich wegen Corona nicht zu Vorsorgeuntersuchungen trauten.
Die Schäden sind also immens.
Die von der verantwortlichen Politik geschürte Angst ist nun ein großes Hindernis, wenn es darum geht, die Konjunktur wieder anzuschieben. Denn wer Angst hat, der wird nicht konsumieren, sondern sparen, wo immer es möglich ist.
Im Ergebnis verhält es sich so, dass der Brandstifter sich nun als Feuerwehr ausgibt.
Die Regierungskoalition ist voll und ganz für diese Missstände verantwortlich. Sie sollte die Verantwortung übernehmen und zurücktreten.
