Erika Steinbach kritisiert undemokratische Praxis der Altparteien beim Stammtisch in Ostholstein

Erika Steinbach hält einen Vortrag für die Desiderius-Erasmus-Stiftung
Erika Steinbach hält einen Vortrag für die Desiderius-Erasmus-Stiftung

Dieses Mal ging es nicht um die AfD oder die aktuellen Sorgen der Bürger um eine bezahlbare Lebenshaltung. Beim beliebten Stammtisch in Ostholstein stand in dieser Woche die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) im Mittelpunkt. Deren Vorsitzende Erika Steinbach informierte die zahlreich erschienen Gäste aus mehreren Kreisen – unter ihnen erfreulich viele Nichtmitglieder – über die Ziele der AfD-nahen Stiftung: „Wir wollen eine Akademie gründen, Politikberatung anbieten, Förderprogramme für Wissenschaft, Forschung, Kunst und Kultur auflegen und Kontakt zu ausländischen Institutionen pflegen“, führte die langjährige Bundestagsabgeordnete aus.

Vor vollem Haus fand Erika Steinbach in ihrem temperamentvollen Vortrag deutliche Worte für das undemokratische Verhalten der übrigen Fraktionen, die die erheblichen Steuermittel von mehr als 650 Millionen Euro (!) im Jahr unter sich aufteilen, während sie die AfD ohne jede Begründung ausschließen: „Damit begibt sich der Bundestag auf das unterste Niveau autoritärer Staaten“, so Steinbach, denn schließlich legten zwei höchstrichterliche Urteile die Voraussetzungen für die Mittelvergabe fest, die die Desiderius-Erasmus-Stiftung sämtlich erfülle. Wegen dieser Ungleichbehandlung ohne jede Transparenz habe die AfD-Bundestagsfraktion bereits einen Entwurf für ein Stiftungsgesetz eingebracht, der aber von allen anderen Fraktionen abgelehnt worden sei. Am 25.10. sei nun endlich eine Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht anberaumt, wo die AfD als Klägerin auftrete, um diesen eklatanten Mißstand zu beenden.

„Wir stehen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und nationale Identität“, so Steinbach, und die Ungleichbehandlung der DES rühre wohl daher, daß die Konkurrenz nur Angst habe, daß die AfD-nahe Stiftung „die völlig aus den Fugen geratene Gesellschaftspolitik wieder gerade rückt!“

Nach diesem engagierten Plädoyer zückten viele Gäste ihre Schreiber, um die verteilten Aufnahmeformulare für den Freundeskreis der DES auszufüllen. Kreissprecher Volker Schnurrbusch nutzte die Gunst der Stunde und brachte auch Aufnahmeanträge für die AfD an den Mann. Insgesamt ein gelungener Abend, den der Kreisverband Ostholstein zur Nachahmung empfehlen kann!

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