Der alte deutsche Dichter Heinrich Heine lies seine ironisch gebrochene Sehnsucht nach einem besseren schönen Deutschland in dem Gedicht „Nachtgedanken“, das er im fernen Paris schrieb durchklingen.
So lauten die ersten Zeilen:
„Denk ich an Deutschland in der Nacht, so bin ich um den Schlaf gebracht“.
Ob Heine Voraussicht auf unsere Zeit hatte ist nicht anzunehmen. Es sieht aber so aus, als würden dunkle Wolken für Deutschland aufziehen und sich die Lage immer mehr verdüstern.
Allein Bundespräsident Steinmeier verkündete doch vor kurzem: „Wir leben im besten Deutschland, das es je gegeben hat“. Viele haben allerdings nur ungläubig den Kopf geschüttelt.
Fakt ist: wir leben derzeit in einem Land mit gewaltigen Staatsschulden. Zu den bisherigen ca. 2 Billionen Euro(zweitausend Milliarden) Staatsverschuldung, ca, 1 Billion Target 2 Salden (Geld, dass wir dem Ausland geliehen haben, damit man unsere Waren kauft) und den neuen Schulden für die Abwendung der Folgen von Corona (Unterstützung von Betrieben, mehr Kurzarbeitergeld, mehr Arbeitslosengeldzahlungen, weniger Steuereinnahmen etc.). Die endgültigen Mehrausgaben unseres Staates für die Coronafolgen werden erst endgültig zu beziffern sein, wenn die „lock downs“ beendet sind. Und auch dann wird es weiter mehr Arbeitslose geben und fehlende Steuereinnahmen.
Die EU schnürt ein ca. 750 Milliarden Hilfspaket und auch in Deutschland gibt’s zunächst ca. 120 Milliarden Soforthilfe. Eine Insolvenzsperre wird die in 2021 zu erwartenden weiteren Arbeitslosen nicht verhindern (a. 2 Millionen neue Arbeitslose?) Aber bis zur Bundestagswahl versucht sich die Regierung durch zu wurschteln. Verbrauchermärkte, Ärzte und Pharmaindustrie haben Hochkonjunktur. Die übrigen Firmen haben gewaltige Einnahmeeinbußen.
Zwar wurde der Mehrwertsteuer befristet abgesenkt, aber höhere Kosten/Steuern kommen auf alle zu. Ab Januar werden Benzin, Diesel und Gas teurer. Die Stromlieferanten machen auf eine Preisanpassung zum 1.1.2021 aufmerksam.
Wir zahlen zwar die höchsten Strompreise der Welt und die höchsten Steuern in Europa, aber der Normalbürger wird erneut zur Kasse gebeten. Wo soll das hinführen?
Wo eh die Banken (Niedrigzins Politik), die Energieversorger(vorschneller Ausstieg aus Kohle und Atomstrom), die Chemieindustrie( Bayer), die Auto- und Zulieferindustrie(vorschneller Umstieg in Batterieautos) und die Stahlindustrie (Thyssen-Krupp), um nur einige Problemfelder zu nennen,
eh runter gewirtschaftet wurden. Dazu kein Schuldenabtrag in den letzten Jahren aber künstliche Schaffung neuer Ausgabefelder(Die Asylindustrie kostet uns jährlich 65 Milliarden) Nach dem Brexit habe ich mich zumindest gefragt warum Englands Zahlungen in den EU Haushalt auf die übrigen Länder insbesondere Deutschland verteilt werden. Hätte man den EU Haushalt nicht um den Englandanteil kürzen können und die Ausgaben entsprechend kürzen?Gleiches frage ich mich zum Bundeshaushalt: Warum wird nicht auf bestimmte Ausgaben verzichtet ? Zum Beispiel bei den Flüchtlingsausgaben? Einfach mal die 65 Milliarden auf ein Minimum streichen oder auf Minimum bringen und die Flüchtlingsaufnahme für mehrere Jahre sperren.
Das gleiche kann man sich auch bei den regionalen Ausgaben fragen: Müssen bestimmte Ausgaben sein bzw. gemacht werden?
So verlautete eine Presseinformation des Steinburger Bundestagsabgeordneten Helfrich: er freue sich mitzuteilen, dass der Bund das Projekt „Wasser in der Stadt Itzehoe“ (gemeint ist das Projekt„Störauf“) mit 2,7 Millionen fördern will und man weitere 4 Millionen einwerben könne.
Mal ganz ehrlich: Nicht die Stör wird wieder geöffnet, auch nicht die Störschleife sondern ein
Graben wird errichtet, der überhaupt nichts mehr mit der Stör zu tun hat. An die Folgekosten (Pflegekosten Ufer- und Wasserbereich, Absicherung der Böschung, Errichtung eines Schutzzaunes -damit kleine Kinder nicht reinfallen-) nicht zu denken. Zudem stehen im geplanten Grabungsbereich Laubbäume, die einfach gefällt werden müssten. Einfach so für einen Graben, der aus Sicht zumindest des Itzehoer Bürgermeisters Köppen die Innenstadt ordentlich aufwerten wird.
Tja, da fragt man sich doch, was die werte Kaufmannschaft in Itzehoe, die neben dem Erscheinungsbild (viele Leerstände in HC und Fußgängerzone) mit der Existenz in Coronazeiten und auch so zu kämpfen hat denken soll. Da schaut ein Geschäftsmann aus seinem leeren Laden Richtung Wassergraben und kann sich nicht freien weil er insolvent ist. Und dafür mal schnell 2,7 Millionen Euro in den Sand gesetzt. Erkläre das mal dem kleinen Bürger.
Nicht zuletzt vertrat auch eine CDU Größe in einer Fernsehdiskussion die AFD Meinung bei einer Fernsehdiskussionsrunde mit Gutmenschen, die „Gender“ thematisierten. Dabei stellte er die Frage, ob man sich nicht lieber mal den ernsthaften Problemen zuwenden solle. Zum Beispiel Gedanken machen, wie Deutschland in einem und in 10 Jahren aussehen würde.
Ich habe jedenfalls den Eindruck, dass die Regierungspolitiker sich schön mit ihrer Macht drehen und es sich gut gehen lassen (Lobbyismus lacht überall) und Zukunftsprobleme am liebsten unter den Tisch kehren.
Wir werden uns alle wundern, wie Deutschland schon in einem Jahr aussehen wird.
Am Montag, den 23.11.2020 fragte der Nospa- Vorsitzende in der Norddeutschen Rundschau auf Seite 1 (mittig): Droht eine Währungsreform?
Grund seiner Sorge sind die tiefste Rezession der Bundesrepublik und die höchsten Staatsschulden, die laufend rasant mehr werden. Wenn plötzlich aus einem Euro durch Reform nur 50 Cent werden oder einfach eine Null gestrichen wird. Alles ist möglich. Aber bezeichnend ist, dass erst ein Finanzexperte der Sparkasse und nicht die Politiker die Frage ins Spiel bringen. Ach ja, die Bundestagswahl im nächsten Jahr. Und könnte es dann noch schlimmer kommen? Sicher, wenn es eine rot rot grüne Regierung gibt. Vielleicht sollte sich die CDU bei Zeiten um FDP und AFD bemühen, um den totalen Untergang in Deutschland abzuwenden.
Beitrag von Jan Voigt, Schriftführer im Kreisvorstand Steinburg
