Bericht vom Programmparteitag am 19.02.2022

Trotz des stürmischen Wetters haben es sich viele AfD Mitglieder Schleswig-Holsteins nicht nehmen lassen, am Sonnabend dem 19.02.2022 nach Henstedt-Ulzburg zu kommen, um dem vorgelegten Programmentwurf zur Landtagswahl den letzten Schliff zu geben. Es wurde ein Programm beschlossen, das sich sehen lassen kann.

Die Landesfachausschüsse und die Programmkommission hatten dem Programmparteitag eine gute Vorlage geliefert.

Basisdemokratisch, wie die AfD aufgestellt ist, wurden von den Mitgliedern 62 Änderungsanträge gestellt. Engagiert wurde über die Anträge in einer sachlichen Atmosphäre diskutiert und gestritten. Nach etwa 12 Stunden konnte ein gutes auf die schleswig-holsteinischen Verhältnisse abgestimmtes Programm verabschiedet werden.

Es zeigt die Schwächen der schwarz-grün-gelben Regierung auf, indem es Forderungen tituliert, um Schleswig-Holstein in eine bessere Zukunft zu führen.

Die AfD wird sich in der nächsten Legislaturperiode unter anderem für eine andere Schulpolitik, eine bessere Infrastruktur, eine gesicherte Krankenhausfinanzierung, einen finanziellen Anreiz damit in Schleswig-Holstein wieder mehr Kinder geboren werden, eine von Ideologie befreite Landwirtschaft und Energiepolitik, sowie nicht zuletzt eine entpolitisierte Justiz einsetzen.

Natürlichkeit wurde sich auch gegen die Coronamaßnahmen und eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Die AfD ist eine Partei der Freiheit und des demokratischen Diskurses und hofft auf viele Spaziergänger, die damit ihren Unwillen gegen das Coronadiktat zum Ausdruck bringen.

Mit diesem Programm werden wir in dem kommenden Landtagswahlkampf eine Alternative zu dem sonstigen parteilichen Allerlei anbieten und hoffentlich viele Wähler gewinnen. Die Schleswig-Holsteiner haben die Wahl in eine bessere Zukunft oder weiter mit einer von der Substanz lebenden Landesregierung, in den unausweichlichen wirtschaftlichen Niedergang zu schlittern.

Reinhard Zimmermann

Kreisvorsitzender AfD Steinburg