Bericht vom Bundesparteitag in Dresden

Bericht vom Bundesparteitag in Dresden am 10. – 11.04.2021

Als ich Sonntagnacht vom Bundesparteitag heimkam, wagte ich noch einen Blick mit bösen Vorahnungen in die Mainstreampresse. Was ich da las, ließ mich zweifeln, ob ich auf dem gleichen Parteitag gewesen war. Da es diesmal nicht zu Personalquerelen kam, suchte man verzweifelt nach strittigen Sachfragen und arbeite sich an den wenigen Wortbeiträgen des Herrn Höcke ab.

Es wurde kolportiert, Björn Höcke habe den Parteitag dominiert. Das ist Unsinn. Das Antragsbuch umfasste 256 Seiten und wurde in ca. 20 Stunden neben Satzungsänderugen abgearbeitet.

Soweit ich mich erinnere, hat es von Herr Höcke ganze fünf Wortbeiträge gegeben. Wobei er insbesondere den Antrag zur Verhinderung des Familienzuzuges von Migranten unterstützte. Man kann da durchaus anderer Meinung sein, aber die Mehrheit der Delegierten ist diesem Antrag gefolgt. Zu erwähnen sei noch, dass er dies als eine politische Forderung ansieht, wobei er sich bewusst sei, dieses ließe sich unter der heutigen Gesetzeslage nicht durchsetzen.

Auch hat er eine Resolution zur Aufhebung der Restriktionen unter dem Coronadiktat unterstützt. Hier stellt sich tatsächlich die Frage, ob die Grundrechtseinschränkung und die teilweise Aufhebung unseres förderalen System mit dem Grundgesetz veieinbar ist. Gerade bei der Erarbeitung unseres Grundgesetzes sollte eine zentralistiche Gleichschaltung der Bundesländer verhindert werden.

In den Medien wurde der Beschluss, aus der EU auszutreten, weit kritisiert. Erwähnt wurde hierbei aber nicht, dass als Alternative eine neue EWG zu gründen ist. Natürlich unterstützt unsere Partei einen europaweiten freien Handel und einen freien Grenzverkehr, der aber auch unter bestimmten Bedingungen zu Grenzschließungen führen kann.

Dafür brauchen wir aber nicht das undemokratische System der EU mit 47.000 Mitarbeitern und einem Führungspersonal, das einfach in einem Hinterzimmer ausgekungelt wird.

Die Verschiebung von deutschen Steuergeldern in die Südschiene der EU kann nur durch einen Austritt aus der EU verhindert werden. Die bedürftigen Mitgliedstaaten, müssen dann selbst für ausreichende Liquidität sorgen und ihren Wählern soziale Einschnitte zumuten, indem sie das Rentenalter und die Rentenzahlungen und die Steuergesetzte auf ein vergleichbares Niveau zu Deutschland anpassen, anstatt auf Mittel aus der EU zu schielen, die letztendlich zu großen Teilen von deutschen Steuerzahlern zu finanzieren sind.

Die víelen positiven Aspekte, die unserm Wahlkampfmotto „Deutschland, aber normal“ entsprechen, kamen in den Mainstreammedien nicht vor. Dies könnte die Bevölkerung ja verunsichern und gefallen.

Um den Parteitag noch einmal nachverfolgen zu können, im folgenden die Links zu YouTube.

Bundesparteitag am Samstag, den 10. April 2021:

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Autor: Reinhard Zimmermann, Kreisvorsitzender der AfD Steinburg

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