Kategorie: Allgemein

Bremer Innensenator beklagt Überforderung mit Migration – Wie bestellt, so geliefert!

Bremen, unter rot-rot-grüner Regierung, rühmte sich jahrelang seiner migrationsfreundlichen Politik: Abschiebungen fanden kaum statt, man setzte auf „Willkommenskultur“. Doch inzwischen schlagen die Alarmglocken: Die Kriminalitätsrate in der Stadt ist in die Höhe geschnellt, was Innenminister Ulrich Mäurer (SPD) dazu veranlasste, die bisherigen Maßnahmen öffentlich zu verurteilen. Er spricht offen von einem Scheitern und den „Trümmern“ dieser Politik, die die öffentliche Sicherheit erodieren lässt. Mäurer fordert nun eine härtere Gangart, um die Kontrolle wiederherzustellen und die eskalierende Lage zu beruhigen.

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Aus unserer Programmarbeit: Resolution zum ÖPNV!

Auf seiner letzten Sitzung hat der Landesfachausschuß 13 – Verkehr, Infrastruktur, Bauen und Wohnen – eine Resolution zum ÖPNV verabschiedet, die angesichts der immer schlechteren Versorgung in den Kreisen aktueller ist denn je. Wenn auch Sie Interesse an einer Mitarbeit haben und Mitglied sind, wenden Sie sich gerne an: lfa-sprecher@afd-sh.de.

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Grenzkontrollen zu Dänemark: Knapp eine Zurückweisung pro Tag!

Die aktuellen Grenzkontrollen an der deutsch-dänischen Grenze erweisen sich als wirksames Mittel zur Sicherung unserer Grenzen. Mit fast einer Zurückweisung pro Tag zeigen die Maßnahmen klar, dass sie zur Eindämmung irregulärer Migration beitragen. Dieser Erfolg macht deutlich, dass es nicht nur darum geht, die Kontrollen fortzusetzen, sondern sie auch zu intensivieren.

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