Diese Frage stellen sich in jüngerer Zeit viele Mitglieder, aber auch Interessierte an der AfD. Theoretisch ist die Frage nach der Rente einfach: sie muss bezahlbar sein. Und der zuständige Bundesfachausschuss 11, Rente und Soziales, arbeitet seit nunmehr über vier Jahren an diesem Thema. Viele von ihnen werden den sogenannten Leitantrag der AfD dazu kennen, der auf dem kommenden Bundesparteitag verabschiedet werden soll. Doch dieser Antrag (der „Leidantrag“) stammt nicht aus dem dafür zuständigen BFA11, sondern einzig und alleine aus der Bundesprogrammkommission unter der Leitung von Albrecht Glaser.
Wer ist eigentlich zuständig?
Nach unserer Parteisatzung und Geschäftsordnung aber ist die Bundesprogrammkommission nicht dafür zuständig, eigene Konzepte zu entwickeln, sie hat lediglich die Ausarbeitungen aller Bundesfachausschüsse zusammen zu tragen und redaktionell zu überarbeiten. In dieser wichtigen Frage ist das aber überhaupt nicht der Fall. Das Konzept des Bundesfachausschusses 11 wurde von der Bundesprogrammkommission abgelehnt und nicht einmal als Minderheitenvotum zugelassen.
So musste der BFA11 den etwas ungewöhnlichen Weg über ordentliche Delegierte (verlangt sind mindestens fünf) nehmen, um das Rentenkonzept BFA11, „DAA – Dynamische Alternative Altersvorsorge“, überhaupt auf die Tagesordnung zum Bundesparteitag an diesem Wochenende zu bringen, nebst etlichen weiteren Anträgen gegen den sogenannten „Leidantrag“. Wir im BFA11 sind aber der Überzeugung, dass er absolut unfinanzierbar ist und reine Traumtänzerei darstellt. Er ist festgeklammert an das alte Rentensystem, also an die Schusterflickerei, wie sie durch CDU und SPD in vielen Jahren geschaffen wurde.
Aber wir haben es geschafft
Alle Sachanträge des BFA11 können dank der Unterstützung durch Delegierte aus Schleswig-Holstein vorgetragen werden, wofür das Leitungsteam des BFA11 herzlichst dankt. Ohne diese massige Hilfe wäre die basisdemokratische Arbeit der Partei komplett zum Erliegen gekommen.
Sowohl die Altparteien, die Medien und Interessenten unserer Partei werden die Vorschläge zur Rente genaustens verfolgen. Sie werden die AfD vor allem daran messen! Daher appelliert der BFA11, geleitet vom 1. stellvertretender Sprecher Norman Timmermann (SH), an alle Delegierten und Ersatzdelegierten zum Bundesparteitag in Kalkar, die Anträge aus dem BFA11 in vollem Umfang zu unterstützen! Vor Ort wird der Sprecher des BFA11, Michael Meister, die Anträge vortragen und begründen. Eingereicht wurden sie stellvertretend durch unserem Kreissprecher und Beisitzer im Landesvorstandes Kurt Kleinschmidt.
Wer nicht vor Ort sein kann und den Bundesparteitag über den „Livestream“ verfolgt, sollte auf den Ablauf und die Abstimmung achten. Dieser Programmpunkt wird die künftige Richtung unserer Partei maßgeblich beeinflussen! Das Rentenkonzept des BFA11 kann auf unserer Homepage bereits seit Mitte Februar nachgelesen werden, zwei Seiten sind es:
https://www.afd-sh.de/index.php/8-alle-themen/bundespartei/1484-bundesfachausschuss-der-afd-stellt-dynamische-alternative-altersversorgung-vor
Beitrag aus dem LFA11 – Autor: Norman Timmermann (Sprecher BFA11)
