Bei hochsommerlichen Temperaturen durfte ich als Delegierter meines Kreisverbandes am Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Riesa in der Zeit vom 17. bis 21. Juni teilnehmen.
Eine anspruchsvolle Tagesordnung war in drei Tagen abzuarbeiten. Nicht nur musste ein neuer Bundesvorstand gewählt werden, sondern auch neue Bundesschiedsrichter und Rechnungsprüfer. Daneben standen Satzungsänderungen in den Bereichen Bundessatzung, Geschäftsordnung der Parteitage, Finanz- und Beitragsordnung, Schiedsgerichtsordnung und der Wahlordnung an.
Nicht zuletzt sollten verschiedene Resolutionen verabschiedet werden.
Der erste Tag handelte die üblichen Formalien ab. Auch wurde eine Resolution zur Kernkraft erarbeitet und verabschiedet. In dieser bekennt sich die AfD zum Weiterbetrieb, Neubau und der Weiterentwicklung von Kernkraftwerken.
Besonders hervorheben möchte ich den Beschluss der Satzungsänderung im Hinblick auf die Möglichkeit, die Anzahl der Bundessprecher auf zwei bzw. einen herabzusetzen.
Neben weiteren Bundesschiedsrichtern wurde unser Bundestagsabgeordnete Gereon Bollmann zum Bundesschiedsrichter gewählt.
Auch stellte der Bundesvorstand für die Jahre 2021 und 2022 bis zum 17. Juni seinen Tätigkeitsbericht vor. Der finanzielle Teil des Tätigkeitsberichtes des Bundesvorstandes für die Jahre 2019 und 2020 und der Bericht der Bundesrechnungsprüfer für die Jahre 2019, 2020 und 2021 wurden gesondert erörtert.
Danach erfolgte die Entlastung des bisherigen Bundesvorstandes mit Ausnahme Prof. Dr. Meuthens.
Am zweiten Tag wurden die Sprecher des neuen Landesvorstandes gewählt; wobei vorher die Delegierten für die Wahl von zwei Sprechern votierten.
Als Sprecher wurden Herr Tino Chrupalla und Frau Dr. Alice Weidel gewählt.
Zum ersten stellvertretenden Bundessprecher wurde der thüringische Bundestagsabgeordnete Stephan Brandler gewählt. Der Bundestagsabgeordnete Peter Boehringer aus Bayern wurde zweiter stellvertretender Bundessprecher. Dritte Stellvertreterin wurde die hessische Bundestagsabgeordnete Mariana Harder-Kühnel.
Weitere Mitglieder des neuen Bundesvorstandes sind:
Bundesschatzmeister: Carsten Hütter
Stellv. Bundesschatzmeister: Prof. Harald Weyel
Schriftführer: Dennis Hohloch
- Beisitzer: Dr. Marc Jongen
- Beisitzer: Martin Reichardt
- Beisitzer: Roman Reusch
- Beisitzer: Maximilian Krah
- Beisitzerin: Dr. Christina Baum
- Beisitzer: Carlo Clemens
Am dritten Tag wurden zahlreiche Änderungen zu Ordnungen und Satzungsänderungen beschlossen.
Auch sollte ein Signal durch weitere Resolutionen von diesem Parteitag ausgehen. Fand der Parteitag bis zu diesem Zeitpunkt in einer ruhigen Arbeitsatmosphäre statt, wurde über die Resolution “Europa neu denken” heftig diskutiert diskutiert. Mein Eindruck war, in der Sache war man sich wohl einig, doch einzelne Passagen dieser Resolution waren nicht mehrheitsfähig. Letztendlich wurde diese Resolution an den Bundesvorstand zur Überarbeitung überwiesen.
Die Delegierten votierten danach für die Beendigung des Parteitages, weil nach deren Auffassung keine vernünftige Arbeitsatmosphäre mehr gegeben war. Der Parteitag wurde mit dem Singen der Nationalhymne beendet.
Als Resümee möchte ich diesen Parteitag als erfolgreich bezeichnen. Wir haben einen Bundesvorstand gewählt, der nach meinem Eindruck an einem Strang ziehen wird. Wesentliche Satzungsänderungen wurden erarbeitet. Ein Bekenntnis zur Kernkraft wurde abgegeben und letztendlich haben wird gezeigt, dass wir eine lebendige Partei sind, bei der engagiert diskutiert und um eine einvernehmliche Meinung gestritten wird. Dies gelingt zwar nicht immer, muss es auch nicht. Wir sind aber aufgefordert daran zu arbeiten.
Quelle: Bericht von Reinhard Zimmermann, Vorsitzender des AfD Kreisverbandes Steinburg
