34 Jahre nach der Wiedervereinigung befindet sich die Demokratie in Deutschland in einer alarmierenden Lage: 1990 waren noch 78 Prozent der Deutschen überzeugt, ihre Meinung frei äußern zu können. Heute fühlen sich jedoch nur noch 40 Prozent dazu in der Lage, dieses grundlegende Recht der Demokratie zu nutzen.
Die Diskrepanz zwischen privater und öffentlicher Meinung wächst, der Inlandsgeheimdienst wird zur Bekämpfung oppositioneller Kräfte missbraucht, Presseverbote werden verhängt, die Parteien formieren sich zu Kartellen und schotten sich gegen den Volkswillen ab. Dem von Frank-Walter Steinmeier als „bestes Deutschland aller Zeiten“ bezeichneten Land droht eine Diktatur der selbsternannten Demokraten.
Parallel dazu werden neue Mauern, sogenannte „Brandmauern“ errichtet, um das Volk zu spalten. Die Einheit der Nation, die rechtsstaatliche Gleichheit vor dem Gesetz und die Freiheit der demokratischen Entscheidung durch das Volk als Souverän sind in Gefahr, wenn die Mächtigen um des Machterhalts willen die Bürger entmündigen und gegeneinander ausspielen, wenn sie Kritiker und Oppositionelle als „Staatsfeinde“ und „Extremisten“ diffamieren, wenn sie willkürlich „Brandmauern“ errichten, um den in Wahlen ausgedrückten Willen der Bürger zu missachten und den demokratischen Machtwechsel zu hintertreiben.
Angesichts steigender Umfragewerte für unsere AfD in Schleswig-Holstein und in ganz Deutschland schaue ich dennoch optimistisch in die Zukunft. Denn: „Wenn die Deutschen zusammenhalten, so schlagen sie den Teufel aus der Hölle.” – Otto von Bismarck (erster Reichskanzler).
Kurt Klaus Kleinschmidt
Landesvorsitzender