Nächstes Jahr finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Hierfür stellt die AfD bereits jetzt die Weichen. Vom 22. bis 23. April trat die Bundesprogrammkommission (BPK) in Erfurt zusammen, um den Entwurf für ein EU-Wahlprogramm zu verabschieden.
Unter der Leitung von Albrecht Glaser und Ingo Hahn diskutierten die zwei Dutzend Teilnehmer zwei Tage lang intensiv über die in 13 Bundesfachausschüssen erarbeiteten Papiere. Neben den Vertretern aus den BFA waren auch Vertreter fast aller Landesverbände vor Ort. Am Ende wurde das abgestimmte Ergebnis einstimmig verabschiedet.
Als nächstes wird eine erfahrene Redaktionsgruppe die Texte bearbeiten und dem Bundesvorstand übergeben. Dieser wird dann einzelne Fragen und Positionen allen AfD-Mitgliedern im Rahmen einer Befragung vorlegen. Denn die Entstehung und Verabschiedung unserer Programme nach basisdemokratischen Prinzipien gehört zu den Wesensmerkmalen unserer Partei. Auf unserem nächsten Bundesparteitag im Juli haben die Mitglieder Gelegenheit, eigene Anträge einzubringen und den Leitantrag offen zu diskutieren. Das so entstandene Programm bildet dann die verbindliche Grundlage für die Wahlen zum EU-Parlament im Frühjahr 2024.
Volker Schnurrbusch
stv. Landesvorsitzender
Landesprogrammkoordinator
