Landesparteitag und Aufstellungsversammlung abgesagt

Wie der Vorstand des AfD-Landesverbandes Schleswig-Holstein heute den Mitgliedern in einem Rundschreiben mitteilte, wird leider am kommenden Wochenende sowohl der für den 21. November geplante Landesparteitag, als auch die für den 22. November angesetzte Aufstellungsversammlung, ausfallen. Beides sollte in den Holstenhallen von Neumünster stattfinden.

Vergangene Woche war zunächst der für Samstag geplante Landesparteitag durch die Stadt Neumünster nur mit maximal 100 Teilnehmern genehmigt worden. Da diese Teilnehmerbegrenzung satzungsgemäß aber nicht zulässig wäre, da jedes Parteimitglied zum Parteitag kommen könnte und auch stimmberechtigt wäre, konnte der Parteitag so nicht stattfinden. Gleichzeitig war die für Sonntag angesetzte Aufstellungsversammlung zum Bundestag jedoch durch die Stadt ohne diese Begrenzung zugelassen worden. Der Landesvorstand hatte daher bezüglich des Landesparteitages im Eilverfahren vor dem schleswig-holsteinischen Verwaltungsgericht gegen die Entscheidung der Stadt geklagt, Dienstagnachmittag jedoch einen ablehnenden Beschluss erhalten.

Da die genehmigte Aufstellungsversammlung für sich alleine unverhältnismäßig hohe Kosten verursachen würde, habe der Landesvorstand beschlossen, auch die Veranstaltung am Sonntag abzusagen. Beide Veranstaltungen sollen nachgeholt werden, sobald es die Corona-Verordnungen in Schleswig-Holstein wieder zulassen.

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