Ein denkwürdiger Vorgang gestern im Bundestag: Friedrich Merz benötigt zwei Wahlgänge, um sich zum Kanzler wählen zu lassen – ein Novum in fast 80 Jahren Parlamentsgeschichte der Bundesrepublik.
Mein Eindruck: Union und SPD haben sich im Hinblick auf solche Eventualitäten erschreckend unvorbereitet gezeigt. Als Schleswig-Holsteiner erinnert man sich da natürlich an das Simonis-Debakel vor 20 Jahren. Auch heute war die spannende Frage im Parlament und sicher auch außerhalb: Wer waren die Abweichler?
Friedrich Merz geht angeschlagen in das wichtigste Amt in unserem Land. Denn die Abstimmungsniederlage im ersten Wahlgang hat deutlich gemacht: Die Koalition von Union und SPD steht auf wackeligen Beinen; eine stabile Mehrheit sieht jedenfalls anders aus. Wenn das in den nächsten vier Jahren so weitergeht, bedeutet das nichts Gutes für Deutschland. Eines ist dabei völlig klar: Stabile Verhältnisse bekommen CDU/CSU ohnehin nur zusammen mit der AfD. Und sicher nicht mit der Linken. Gestern hat die Union die Brandmauer zur ehemaligen Mauerschützen-Partei eingerissen, vor dem zweiten Wahlgang bewusst das Gespräch mit ihr gesucht.
Friedrich Merz wird es schwer haben, seine Agenda umzusetzen, etwa bei der Bekämpfung der illegalen Migration. Seine roten Koalitionspartner werden ihn ausbremsen. Und dann?
Die Alternative für Deutschland jedoch wird als stärkste Oppositionsfraktion nicht locker lassen, den neuen Bundeskanzler und seine Regierung zur Lösung der immensen Probleme in unserem Land zu drängen.