Previous slide
Next slide

Gerichtsreform der Landesregierung gescheitert: Schwarz-Grün will an vollkommen falscher Stelle sparen!

Schleswig-Holsteins Justizministerin Kerstin von der Decken (CDU) hat mit ihrer geplanten Gerichtsreform eine politische Niederlage erlitten. Ursprünglich wollte sie im Zuge des Sparzwangs der Landesregierung Gerichtsstandorte drastisch reduzieren, etwa die Zahl der Arbeits- und Sozialgerichte von neun auf zwei senken, etliche Amtsgerichte streichen. Doch nach massiver Kritik, insbesondere von Beschäftigten und dem Richterverband, musste sie die Pläne fast vollständig zurücknehmen. Das Ergebnis ist nun eine deutlich abgeschwächte Reform: Acht statt neun Standorte bleiben erhalten, allein Neumünster verliert nun ein Arbeitsgericht.

Weiter »

Habeck als Kanzlerkandidat der Grünen: Wie realitätsfern kann man sein?!

Die Entscheidung der Grünen, Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten zu machen, ist ein beispielloser Ausdruck von Ignoranz und Verzweiflung. Habeck, der als Wirtschaftsminister maßgeblich für die gegenwärtige wirtschaftliche Krise in Deutschland verantwortlich ist, soll nun also das Land in eine bessere Zukunft führen? Das ist ein Schlag ins Gesicht für Millionen Bürgerinnen und Bürger, die unter den Folgen der verfehlten Politik der Grünen leiden.

Weiter »

Im Gedenken an die Gefallenen!

Der heutige Volkstrauertag erinnert uns an die Millionen Menschen, die in den Weltkriegen ihr Leben verloren haben – Soldaten, Zivilisten und Opfer von Krieg und Gewalt. Er ist ein Tag, an dem wir innehalten, um ihrer zu gedenken und die Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen. Auch die gefallenen deutschen Soldaten jüngerer Konflikte, etwa in Afghanistan, mahnen uns: Kriege bringen Leid, Zerstörung und Tod.

Weiter »

Merz legt unser Land lahm. Keiner braucht die CDU!

Die dieswöchige Debatte im Bundestag hat gezeigt: Friedrich Merz entscheidet sich dafür, drei Monate lang bis zur Neuwahl nichts zu tun und den Bundestag quasi lahmzulegen, um zu vermeiden, dass er in irgendeiner Weise mit unserer AfD zusammenarbeitet oder etwas beschließt, das dem polit-medialen Komplex missfallen könnte. Ihm ist die „Brandmauer“ wichtiger als unser Land!

Weiter »

Regionale Nachrichten

Suche

AfD Kreisverbände

AfD Spendenschwein

visitor counter