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Ein Jahr nach dem Anschlag auf Magdeburg: Unsere Gedanken sind bei den Opfern!

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Wir gedenken derer, die kurz vor Weihnachten ihr Leben ließen. Sechs Menschen kehren nie wieder zu ihrer Familie zurück, über 300 Menschen wurden an diesem Abend verletzt.

Der Täter, Taleb al-Abdulmohsen, ein gebürtiger Saudi-Araber und Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, steht im Fokus der Aufarbeitung. Seit der Tat gab es nun 13 Verhandlungstage, bei denen die tiefen Abgründe, aber auch das Behördenversagen immer deutlicher werden.

Unsere Gesellschaft ist KEINE Zielscheibe!

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Terrorverdacht in Niederbayern mit fünf Tatverdächtigen, dazu eine weitere Festnahme gestern nach einem Anschlagsplan auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Die Terrorgefahr reißt nicht ab und wieder stellt sich die bange Frage: Wann zückt der nächste Irre sein Messer oder fährt in eine Menschenmenge?

Weitere 192 Afghanen sind in Deutschland gelandet!

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Wieder einmal landet ein Charterflug aus Islamabad mit 192 Menschen an Bord, wieder einmal verkündet die Bundesregierung, man habe „Verantwortung übernommen“. Tatsächlich entsteht jedoch der Eindruck, als sei Deutschlands Migrationspolitik zu einer Art stiller Routine geworden: Abschiebungen, über die man seit Jahren spricht, bleiben Theorie – Einreisen hingegen funktionieren zuverlässig wie ein Linienbetrieb.

Knapp eine Million abgelehnte Asylbewerber leben in Deutschland!

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Es ist schon bemerkenswert, wie flexibel unser Verständnis von Rechtsstaatlichkeit wird, sobald es politisch unbequem wird. Fast eine Million abgelehnter Asylbewerber leben weiterhin in Deutschland – und anstatt konsequent abzuschieben, erklärt die Politik das schlicht zum „Normalzustand“. Offenbar gilt die Ausreisepflicht heute eher als höflich formulierter Vorschlag.

Zur Merzschen „Stadtbild“-Aussage: Wer ist denn der VERURSACHER!?

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Die „Stadtbild“-Aussage von Merz wird in linken und medialen Kreisen stark kritisiert. Und das unserer Ansicht nach zu Recht:

Denn nach zehn Jahren Merkel und nach zehn Jahren Massenmigration fällt dem Multimillionär und Privatjet-Besitzer plötzlich auf, dass sich unser Stadtbild verändert hat.

Iraker schubst Mädchen vor einfahrenden Zug!

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Wieder ein Verbrechen, wieder ein junges Opfer, wieder ein Behördenchaos. Ein 16-jähriges Mädchen ist tot – gestoßen vor einen Zug, mutmaßlich von einem Mann, dessen Asylantrag längst abgelehnt war. Seit Monaten hätte er abgeschoben werden können. Doch was passierte? Nichts. Ein Gericht lehnte Haft ab, die Bürokratie drehte Däumchen – und eine Familie trauert nun um ihre Tochter.

Unter Trump reisen mehr Migranten aus als reinkommen!

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Erstmals seit fünf Jahrzehnten ist es in den USA gelungen, die Zahl der illegal im Land befindlichen Migranten zu senken – und zwar so deutlich, dass mittlerweile mehr Menschen das Land verlassen als neu einreisen. Präsident Donald Trump zeigt, dass entschlossenes Handeln wirkt: Er hat die Grenzen verstärkt gesichert, Abschiebungen konsequent durchgesetzt und klar signalisiert, dass illegale Einwanderung in den Vereinigten Staaten nicht toleriert wird.

Symbolpolitik statt echter Steuerung: 81 Abschiebungen sind KEINE Glanzleistung!

Die jüngste Abschiebung von 81 Afghanen sowie die nun angekündigten Rückführungen in den Irak mögen auf den ersten Blick wie ein Schritt in die richtige Richtung wirken – doch sie sind in Wahrheit kaum mehr als ein symbolisches Signal. Denn die Realität sieht anders aus: Allein bei syrischen Staatsangehörigen halten sich rund 40.000 Menschen ohne gültigen Aufenthaltstitel, Duldung oder Aufenthaltsgestattung in Deutschland auf – sie sind also formal ausreisepflichtig.