Es ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und ein Fanal für die Demokratie, deren Basis sie bildet: Die Entlassung der „Klar“-Moderatorin Julia Ruhs durch den NDR erfolgte nicht wegen objektiver Kriterien, sondern auf Druck einer linksradikalen Verschwörergruppe, die nur die eigene Weltsicht gelten läßt. Die Entscheidung der NDR-Führung ist auch ein Schlag ins Gesicht der Zuschauer, die das Versprechen immer noch ernst nehmen, der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk erfülle seinen Auftrag im Dienste der Allgemeinheit. Für dieses hehre Ziel stehe ihm auch die höchstrichterlich abgesegnete Zwangsabgabe zu, deren Sinn angesichts einer veränderten Medienlandschaft immer weniger Beitragszahler einsehen.
Der eigentliche Skandal liegt im Einknicken der Verantwortlichen vor einer vereinigten linken Kamarilla, die die quasi-staatliche Anstalt zu dominieren scheint. Denn wenn nicht mehr journalistische Qualität und Meinungsvielfalt das Programm bestimmen, sondern „Haltungsjournalismus“ und Ideologie, dann ist die Ära des Nachkriegsmodells ÖRR am Ende angelangt.
Eines sollte nicht nur jedem Zuschauer, sondern auch jedem Politiker, der die Bedeutung von ARD und ZDF für „unsere Demokratie“ gebetsmühlenartig beschwört, endgültig klar geworden sein: Mit Rotfront gibt es nichts zu diskutieren. Linksradikale Propagandisten wie Anja Reschke, Georg Restle, der für das Lügenkollektiv „Correctiv“ und NDR Info tätige Daniel Bröckerhoff oder diverse „Ver.di-Gewerkschafter:Innen“ predigen Vielfalt und Toleranz, doch verschließen die Augen vor der Wirklichkeit und bekämpfen jeden bis aufs Messer, der diese ausspricht.
Radikale Meinungsmacher verstehen nur radikale Maßnahmen. Daher kann es Meinungsvielfalt im ÖRR nur geben, wenn Agitatoren gekündigt wird – und nicht Reportern wie Julia Ruhs.
Volker Schnurrbusch
Stellv. Landesvorsitzender/Medienpolitischer Sprecher
AfD Schleswig-Holstein