Zum Inhalt springen
Alle Beiträge

Berliner Grüne wollen Ende des Neutralitätsgesetzes!

Die Entscheidung der Berliner Grünen, das sogenannte Neutralitätsgesetz abschaffen zu wollen, ist ein politischer Irrweg und ein gefährlicher Bruch mit einem fundamentalen Prinzip unseres freiheitlichen Staatswesens. Dieses Gesetz ist kein willkürliches Relikt, sondern Ausdruck des säkularen Rechtsstaats. Es soll verhindern, dass staatliche Repräsentanten öffentliche Macht mit religiösen oder ideologischen Symbolen vermischen und dadurch das Vertrauen aller Bürgerinnen und Bürger in die Neutralität des Staates untergraben.

Weiterlesen »

Auf dem Rücken der Bürger – Energiewendung

Schleswig-Holstein: Energiewende auf dem Rücken der Bürger – AfD warnt seit JahrenWährend in Schleswig-Holstein immer mehr Landschaft mit Windkraftanlagen zugebaut wird, steigen für viele Bürger weiterhin die Lebenshaltungskosten. Die AfD mahnt seit Jahren: Diese sogenannte Energiewende ist kein Erfolgsmodell für die Menschen im Land – sondern vor allem ein Geschäftsmodell

Weiterlesen »

Verfassungsbruch stoppen – JETZT!

Habecks Verfassungsbruch stoppen: Keine Windrad-Diktatur an unserer Westküste!​Während sich die Funktionäre in der Kreisverwaltung Pinneberg treffen, um über die „Energieküste 2040“ zu schwadronieren, kommt jetzt der Paukenschlag: Die juristische Grundlage für diesen massiven Umbau ist laut einem neuen Gutachten verfassungswidrig!. ​Das Gutachten des Experten Volker Boehme-Neßler entlarvt die „Machenschaften“ der

Weiterlesen »

Der deutsche Pass ist KEINE Ramschware!

Die Diskussion um Einbürgerungen ohne klassischen Sprachtest, etwa in Rheinland-Pfalz, zeigt eine gefährliche Entwicklung: Staatsbürgerschaft droht, von einem Ergebnis echter Integration zu einer verwaltungstechnischen Formalität zu werden.

Weiterlesen »