Die Ampel-Regierung hat nicht einen einzigen Straftäter nach Afghanistan oder Syrien abgeschoben.
Nicht einen. Trotz Gewaltdelikten. Trotz Gefährderstatus. Trotz öffentlicher Ankündigungen.
11.000 ausreisepflichtige Afghanen bleiben.
Über 400 syrische Gefährder bleiben.
Aber der deutsche Bürger soll funktionieren, zahlen, schweigen – und sich gefälligst an Messerattacken und „Einzelfälle“ gewöhnen?
Ex-Innenministerin Nancy Faeser kündigte Rückführungen an. Passiert ist: nichts.
Die Union versprach Abschiebungen. Passiert ist: auch nichts.
Deutschland wird zum Sammelbecken für Abgelehnte, aber Geduldete – mit voller Versorgung, Rechtsbeistand und Wohnsitzgarantie.
Währenddessen:
Alte Menschen durchforsten Mülleimer nach Pfand.
Junge Familien suchen verzweifelt nach bezahlbarem Wohnraum.
Polizei und Justiz sind überfordert – aber der Staat schaut lieber weg.
Wir sagen: Schluss mit warmen Worten. Schluss mit Doppelmoral. Schluss mit staatlich subventioniertem Rechtsbruch.
Wer kein Bleiberecht hat, muss gehen. Wer das Gastrecht missbraucht, muss gehen.
Rückführung statt Rücksicht auf Täter. Verantwortung statt Wegducken.
Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: Konsequente Rückführung statt Konsequenzlosigkeit.
Nur die AfD fordert das ein – konsequent, klar, verfassungsgemäß.
Quelle:
nius.de – Trotz Ankündigung: Keine einzige Abschiebung nach Afghanistan oder Syrien